Kroatiens Mediengesetz soll geändert werden

15. Juni 2011, 20:32
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Ministerpräsidentin Kosor will Vor- und Nachnamen der Eigentümer

In Kroatien wird es Änderungen des Mediengesetzes geben. Das kündigte die kroatische Ministerpräsidentin Jadranka Kosor am Mittwoch nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates (VNS) an. Das Thema der VNS-Sitzung waren versteckte Eigentümer und "schwarzes" (illegales) Kapital in Medienunternehmen. Staatspräsident Ivo Josipovic sagte, dass es "Indizien auf Unrechtmäßigkeiten" gebe, die bereits untersucht würden.

Die Gesetze sollen nun so konzipiert werden, dass "die Namen und Nachnamen der Besitzer bekannt sind, also nicht nur die juristische, sondern die natürliche Person", sagte Kosor. Man wolle auch den Handel mit Konzessionen im Bereich der elektronischen Medien eindämmen.

Mehr Details wollten Kosor und Josipovic nach der Sitzung nicht preisgeben. Es ist auch nicht bekannt, ob und welche Medien konkret illegaler Geschäfte verdächtigt wurden. Kosor sagte, von Medien mit intransparenter Eigentümerstruktur könne man nicht erwarten, dass ihre Journalisten frei sind. Die ehemalige Radiojournalistin verwies darauf, dass Medien einen erheblichen Einfluss auf das öffentliche Leben hätten. (APA)

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