Nabil Elaraby rettet Ägyptens Anspruch auf Liga-Chefsessel

16. Mai 2011, 17:16
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Der neue ägyptische Außenminister Nabil Elaraby musste am Sonntag einspringen, als sich Kairos erster Kandidat für den Generalsekretärs-Posten der Arabischen Liga als unwählbar erwies. Elaraby kam auf Anhieb durch.

Die einstimmige Einigung der 22 Mitglieder der Arabischen Liga (AL) auf einen neuen Generalsekretär in diesen stürmischen Zeiten kam überraschend und erst, nachdem Kairo seinen Kandidaten ausgetauscht hatte. An Stelle des umstrittenen Mustafa al-Fiqi, der früher ein Mitglied der Regierungspartei und ein führender Kopf des Mubarak-Regimes war, wurde der jetzige Außenminister Nabil Elaraby ins Rennen geschickt. Daraufhin zog der einzige Gegenkandidat, Abdel Rahman al-Atiyyah aus Katar, seine Bewerbung zurück. Das kleine Golfemirat hat in den letzten Jahren eine sehr aktive Außenpolitik betrieben, bekam aber nicht genügend Unterstützung, um diese Bestrebungen auch mit dem Amt des Liga-Generalsekretärs zu krönen.

Elaraby folgt auf Amr Mussa, der diesen Posten zehn Jahre inne hatte, nachdem ihn Mubarak in die Arabische Liga weggelobt hatte, weil er ihm zu populär geworden war. Mussa kehrt als einer der Präsidentschaftskandidaten in die ägyptische Innenpolitik zurück.

Mit der Wahl Elarabys behält das bevölkerungsreichste arabische Land sein faktisches Monopol auf diese Position. Eine Ausnahme gab es nur in den Jahren nach dem Friedensschluss mit Israel, als Ägypten von der arabischen Dachorganisation abgestraft wurde.

Der 75-jährige Elaraby ist ein Vertreter der ägyptischen Revolution. Die Jugend vom Tahrir-Platz hatte ihn als Außenminister vorgeschlagen. Mit der Kür des Vertreters eines nach-revolutionären Landes hat die Arabische Liga zwar ein Zeichen gesetzt - ob das aber auch ihre Politik verändern wird, muss sich erst zeigen. Tatsache ist, dass die stürmischen, unklaren Zeiten dazu geführt haben, dass der für März in Bagdad geplante Gipfel um mindestens ein Jahr verschoben werden musste.

Kein Konsens im Staatenbund

Mit dem arabischen Frühling klafft die Entwicklung in den einzelnen Ländern noch mehr auseinander. Zwar gewinnen demokratischen Staaten an Gewicht, in anderen Ländern wie Libyen, Syrien und dem Jemen ist der Ausgang der Revolution aber ungewiss und in einer großen Gruppe, vor allem in den Golfstaaten, bewegt sich überhaupt nichts. Zu wichtigen Grundsatzfragen wie zum Beispiel dem Internationalen Strafgerichtshof gibt es keinen Konsens.

Der neue Generalsekretär hat versprochen, sich für Lösungen für die vielen Krisen in der Region einzusetzen. Pessimisten sagen aber bereits voraus, der arabische Frühling könne dazu führen, dass die Interessenvertretung der arabischen Staaten vollkommen irrelevant werde. Tatsächlich gibt es bereits Konkurrenz aus den eigenen Reihen. Eben hat der Golfkooperationsrat (Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrain, Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Oman) beschlossen, auch Jordanien und Marokko als Mitglieder aufzunehmen. (Astrid Frefel aus Kairo, STANDARD-Printausgabe, 17.5.2011)

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    Nabil Elaraby: vom Außenamt in die Arabische Liga.

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