Zahlreiche Festnahmen nach Demonstrationen

    14. Mai 2011, 17:43
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    Brutaler Polizeieinsatz in Salalah

    Salalah - Nach Demonstrationen im Sultanat Oman haben die Behörden am Samstag zahlreiche Festnahmen vorgenommen. Die Polizei nahm in der südlichen Hafenstadt Salalah, Verwaltungszentrum der Südprovinz Dhofar, nach Augenzeugenberichten Dutzende von Menschen fest, die für Arbeit und höhere Löhne demonstriert hatten. Die Einsatzkräfte seien mit Schlagstöcken auf die Demonstranten losgegangen, berichteten Augenzeugen.

    Im Jänner war es zu ersten Demonstrationen gegen die hohen Lebenshaltungskosten gekommen. In den vergangenen Wochen hatten in mehreren Teilen des Landes Demonstrationen für politische Reformen stattgefunden, die gewaltsam unterdrückt wurden. Der seit über 40 Jahren herrschende Sultan Qabus hatte als Reaktion auf die Proteste die Schaffung von 50.000 Stellen und ein Arbeitslosengeld von umgerechnet 390 Dollar in Aussicht gestellt. Demokratieaktivisten fordern ein Parlament mit echter Gesetzgebungskompetenz. Der derzeit bestehende Konsultativrat ("Majlis as-Shura") fungiert lediglich als Beratergremium des Sultans. Politische Parteien sind verboten.

    Sultan Qabus hatte 1970 seinen Vater Said Bin Taimur in einer unblutigen Palastrevolte gestürzt. Der Islam ist Staatsreligion, es gilt das islamische Recht. Der nur von den Familienoberhäuptern gewählte Konsultativrat kann Petitionen an den Monarchen richten und Minister befragen, er hat aber keine gesetzgebende Gewalt und auch keinerlei Einfluss auf Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik des Sultanats, das enge militärische und politische Verbindungen zu den USA unterhält. (APA/Reuters)

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