ÖVP: Mikl-Leitner und Kopf neue Wehrdienst-Verhandler

27. April 2011, 10:19
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Bisher waren Spindelegger und Fekter zuständig - Zeitplan für Heeresreform offen

Wien - Nach der Regierungsumbildung auf ÖVP-Seite wird künftig die neue Innenministerin Johann Mikl-Leitner für die Volkspartei Wehrpflicht und Bundesheerreform verhandeln. Der zweite Verhandler wird laut Spindelegger ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf werden.

Volksbefragung "keine ausgemachte Sache"

Bundeskanzler Werner Faymann und sein Vize Michael Spindelegger nannten nach dem Ministerrat am Mittwoch keine Details zu den Verhandlungen rund um die Wehrpflicht. Eine Volksbefragung sei "keine ausgemachte Sache", so Faymann. Vielmehr würde die Bundesregierung zuerst versuchen eine gemeinsame Lösung zu finden. 

Spindelegger lässt Zeitpunkt für ÖVP-Konzept offen

Derzeit gäbe es zwei Konzepte. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) werde in den nächsten Wochen sein Modell genauer erläutern. Spindelegger wollte nicht sagen, wann die ÖVP ihr Konzept zur Heeresreform vorlegen will. "Wenn es so weit ist, werde ich Sie darüber informieren", so der Vizekanzler zu den Journalisten. Zudem werde im Parlament derzeit das Sicherheitskonzept verhandelt, dass erst im Sommer fertig werde. Bis dahin könnte man sich in jedem Fall noch Zeit nehmen, so Spindelegger.

Staatssekretär Sebastian Kurz bekräftigte für die ÖVP, gegen die Abschaffung der Wehrpflicht zu sein. Er sei dafür, dass junge Menschen beim Wehrdienst einen sinnvollen Beitrag leisten und etwas lernen. (lis, derStandard.at, 27.4.2011/APA)

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    Die neue Innenministerin Mikl-Leitner wird gemeinsam mit...

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    ... Klubchef Karlheinz Kopf für die ÖVP über die Wehrdienstdebatte mit der SPÖ verhandeln.

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