Wahlkommission lässt doch kurdische Kandidaten zu

21. April 2011, 18:47
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Nach heftigen Protesten - Unruhen bei Beisetzung von getötetem Demonstranten in Bismil

Ankara - Nach heftigen Protesten hat die türkische Wahlkommission am Donnerstag die Kandidatur von sechs der sieben zuvor gesperrten kurdischen Kandidaten zugelassen. Die Kommission in Ankara habe auch der Kandidatur der prominenten Kurden-Politikerin Leyla Zana zu den Parlamentswahlen am 12. Juni zugestimmt, berichtete der Nachrichtensender NTV. Das Gremium habe seine ursprüngliche Ablehnung der Kandidaturen am Montag "nach der Prüfung zusätzlicher Dokumente der Gerichte" revidiert.

Die ursprüngliche Entscheidung der Wahlkommission, Zana und sechs andere Kurden-Politiker, die von der kurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) unterstützt werden, wegen Vorstrafen auszuschließen, hatte einen Sturm der Empörung ausgelöst. Politiker aller Parteien kritisierten am Dienstag die Entscheidung, in Istanbul und zahlreichen Städten im Südosten des Landes kam es zu teils gewalttätigen Ausschreitungen junger Kurden.

Haftstrafe auf Bewährung ausgesetzt, um Kandidatur zu ermöglichen

Unter dem Eindruck der Proteste versprach der Chef der Wahlkommission, Ali Em, eine erneute Prüfung der Bewerbung. Am Mittwoch gab die Justiz grünes Licht für eine Kandidatur der Gesperrten. Im Fall der Parlamentsabgeordneten Sebahat Tuncel wurde eine Haftstrafe auf Bewährung ausgesetzt, um eine Kandidatur zu ermöglichen. Bei Zana und anderen Bewerbern erklärten die Richter, die jeweiligen Vorstrafen seien kein Hindernis für eine Parlamentskandidatur.

Am Donnerstag kam es in der südostanatolischen Stadt Bismil bei der Beerdigung eines am Vortag getöteten Demonstranten erneut zu Ausschreitungen. Rund 30.000 Menschen versammelten sich zur Beisetzung des 21-jährigen Ibrahim Oruc, der am Mittwoch durch eine Kugel in der Brust getötet worden war. Der Beerdigungszug, der rund fünf Kilometer durch die Stadt führte, wurde von Vertretern der BDP angeführt.

Der in die kurdischen Nationalfarben gewickelte Sarg wurde abwechselnd von Männern auf den Schultern getragen, indessen die Menge "Rache, Rache" rief. Nach der Beisetzung kam es erneut zu gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei. Diese setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, nachdem die Demonstranten Steine und Molotow-Cocktails warfen.

In der Stadt Batman wurde ein Polizist dreimal angeschossen, ein Zivilist erlitt eine Schussverletzung. Bei Zusammenstößen in der Stadt Sirnak wurden laut türkischer Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi mindestens drei Polizisten durch Steine und Brandbomben verletzt. (APA)

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    Schlussendlich hat sich die Wahlkommission von den Demonstrationen überzeugen lassen.

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