Mit "Klesch-Bumm"-Politik zum Triumph

18. April 2011, 18:00
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Nach dem Rechtsruck kommt nun wahrscheinlich die Koalition der "Blaurotnacken"

Noch vor zehn Jahren war das rechte Lager in Finnlands Parteienlandschaft praktisch verwaist, doch bei den Parlamentswahlen am Wochenende konnten die "Wahren Finnen" ihren Stimmenanteil fast verfünffachen.

In Finnlands Politik ist seit dem Wahlsonntag, bei dem sich die rechtspopulistischen "Wahren Finnen" von 4,1 auf 19 Prozent steigern konnten, nichts mehr wie früher. Von "historischen Wahlen" war die Rede, vom "Tornado" Timo Soini, der seine Partei zu einem unerwarteten Erfolg führte; von dessen "Marsch zum Sieg" lasen zigtausende Helsinkier in der Gratiszeitung Metro am Montag auf dem Weg in die Arbeit.

Daneben verblasste die Tatsache, dass die Konservativen des bisherigen Finanzministers Jyrki Katainen erstmals zur stärksten Kraft wurden. Katainen fällt die durchaus undankbare Aufgabe zu, auf der Basis des unerwarteten Wahlergebnisses eine stabile Regierung zu bilden.

Viel Auswahl bleibt ihm dabei nicht: Sowohl die Zentrumspartei der bisherigen Regierungschefin Mari Kiviniemi als auch die Grünen kündigten nach schmerzlichen Verlusten den Gang in die Opposition an.

Die Sozialdemokraten wollen zwar in die Regierung, haben aber in puncto Gestaltung der von allen Seiten für notwendig befundenen Steuererhöhungen und Budgeteinsparungen weitgehend andere Vorstellungen als die Konservativen: Beispielsweise lehnen sie Einheitssteuersätze strikt ab. Soinis "Wahre Finnen" passen wiederum mit ihrer Anti-EU-Politik und ihrer strikten Nato-Ablehnung den Konservativen nicht ins Konzept.

Als wahrscheinlichste Lösung sehen mehrere finnische Politologen dennoch eine Regierung aus Konservativen, Sozialdemokraten und Rechtspopulisten. Eine solche Koalition hätte im Parlament eine breite Mehrheit von 125 Stimmen.

"Blaurotnacken"

Der um Wortspiele selten verlegene finnische Volksmund hatte für diese neuartige Regierungsvariante am Montag postwendend den Spitznamen "Blaurotnacken" parat: Blau für die Konservativen, Rot für die Sozialdemokraten und Rotnacken für die Rechtspopulisten. Letzteres ist nicht nur eine Anspielung auf die sprichwörtliche Engstirnigkeit der erzkonservativen US-Südstaaten. Die Wortschöpfung kann auch als Seitenhieb auf Soinis beträchtliche Kragenweite verstanden werden.

Dessen Ankündigung, als Regierungsbeteiligter die Zustimmung zum EU-Hilfspaket für Portugal verhindern zu wollen, war international eines der größten Diskussionsthemen nach dem finnischen Wahlergebnis (siehe unten). Die Nachricht von den Gewinnen der "Wahren Finnen" brachte den Euro auf den Finanzmärkten am Montag unter Druck.

In Finnland sah man das alles – zumindest nach außen – gelassen. In den anderen Parteien war man sich einig, dass die "Wahren Finnen" Kompromisse machen müssen. Gleichzeitig war von "schwierigen" Koalitionsverhandlungen die Rede. Etliche weitere Forderungen der Rechtspopulisten sind für potenzielle Partner schwer verdaulich: sofortiger Rückzug aus Afghanistan, Abtreibungsverbot, Abschaffung des obligatorischen Schwedischunterrichts in den Schulen, verschärfte Ausländergesetze.

Soini hat Zeit. Er sonnt sich im ungewohnt intensiven Scheinwerferlicht und kann nach dem von ihm proklamierten "jytky" (etwa: "Klesch-Bumm") auf die Schachzüge seiner möglichen Koalitionspartner warten. (Andreas Stangl aus Helsinki/DER STANDARD, Printausgabe, 19.4.2011)

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    Mit Rechtspopulismus fast an die Spitze gestürmt: Timo Soini von den "Wahren Finnen".

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