Michael Spindelegger ist neuer Vizekanzler und Parteichef der ÖVP. Diese Entscheidung gaben Josef Pröll und Michael Spindelegger am Donnerstag um 11.30 Uhr vor der Presse bekannt. Kurz vorher war der Entschluss des Parteivorstandes nach außen gedrungen.

Am Vormittag trafen sich die Granden der ÖVP in der Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse. Journalisten und Kamerateams umringten die eintreffenden Minister und Landeshauptleute. Spindelegger war Favorit für den Posten, dennoch war bis zuletzt nicht hunderprozentig klar, ob er Josef Pröll nachfolgen wird.

Er war die erste und einzige Wahl, sagte der scheidende Parteichef später bei einer Pressekonferenz über Spindelegger. Pröll habe ihn gestern vormittag von seinem Rücktritt und seinem Wunsch, ihn als Nachfolger vorzuschlagen, informiert. Spindelegger sagte, er habe sich seine Entscheidung, der Aufgabe zuzustimmen, reiflich überlegt. Die Entscheidung sei gestern Nachmittag gefallen und dann habe er "Ja" gesagt. Der Parteivorstand hat den Vorschlag einstimmig angenommen. Sowohl Pröll als auch Spindelegger wirken mit dieser Entscheidung äußerst zufrieden. Spindelegger habe sich nicht dafür gemeldet, freue sich aber auf die Aufgabe.

Unklar, ob 2013 Spitzenkandidat

In einer kurzen Stellungnahme erkärt Spindelegger, er wolle das Vertrauen der Bevölkerung in die ÖVP "Schritt für Schritt" wiederherstellen und den Weg Prölls fortsetzen. Auf die Frage, ob er auch für die Nationalratswahl 2013 Spitzenkandidat sei, sagte Spindelegger, er sei jetzt einmal Kandidat für den Parteitag.

Spindelegger hat Personal-Vollmacht

Innerhalb des ÖVP-Regierungsteams werde es eine "Reihe von Veränderungen" geben, sagte der designierte ÖVP-Parteiobmann. Er habe sich vom Parteivorstand das Pouvoir geben lassen, über die Personalfragen alleine zu entscheiden. Gefragt, ob davon auch das Generalsekretariat betroffen sein werde, sagte Spindelegger, dies würde die ÖVP insgesamt betreffen. Er schloss somit auch nicht aus, die Regierungsmannschaft komplett umzubauen. Auf die Frage, ob er den Einfluss der Länder und Bünde in seine Personalauswahl miteinbeziehen werde, weicht Spindelegger aus. Er möchte die besten Leute aus der ÖVP in sein Team aufnehmen.

Neuigkeiten bis Ende April

Wann die Personalentscheidungen fallen werden, ließ Spindelegger offen. Spätestens bei der nächsten Nationalratssitzung am 28. April möchte er aber ein neues Team vorstellen, so der designierte ÖVP-Obmann. Am Donnerstag wollte er sich noch nicht zu Personalfragen äußern. "Ich werde das möglichst rasch entscheiden". Er werde innerhalb der ÖVP einen Erneuerungsprozess einleiten und "gute Persönlichkeiten ins Regierungsteam holen".

Er plane auch eine inhaltliche Erneuerung, so der designierte Obmann. Dafür werde er zahlreiche Gespräche führen. Am Parteitag am 20. Mai in Innsbruck plane er, diese Punkte dann in einer Grundsatzrede zusammenzufassen. Er will das, was Pröll begonnen habe, nämlich die ÖVP zu öffnen, fortführen. Er betonte, es sei ihm wichtig, dass man in der Regierung mit der SPÖ weiter gut zusammenarbeitet. Er wolle auch rasch mit Bundeskanzler Werner Faymann zusammentreffen.

Was Pröll in Zukunft machen wird, blieb unklar. Auf eine Journalistenfrage antwortete er: "Jetzt gehe ich was essen. Mahlzeit." (mte, rwh, APA, derStandard.at, 14.4.2011)