Bundesheer-Papier mit Vorwürfen gegen Entacher

6. April 2011, 13:28
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FPÖ und ÖVP orten Spitzel-Methoden gegen abgesetzten Generalstabschef - Kickl: Würde jeden Stasi-Akt "alt aussehen lassen"

Wien - Edmund Entacher, der von Verteidigungsminister Darabos abgesetzte Generalstabschef, hat immer noch keinen Bescheid über seine Absetzung erhalten. Bekommen hat der ehemals ranghöchste Offizier dafür ein 90-Seiten-Konvolut aus dem Heeres-Ressort, in dem angebliche Verfehlungen gegen ihn aufgelistet werden. Das berichteten "Presse" und "Kurier". Aus dem Ministerium gab es dazu keine Stellungnahme.

Der General war bekanntlich beim Minister in Ungnade gefallen, weil er das von Darabos favorisierte Heeresmodell (Berufsheer mit Freiwilligenmiliz; Abschaffung der Wehrpflicht) öffentlich kritisiert hatte. Der Heeres-Minister sprach von einem "Vertrauensverlust". Entacher wurde von seinem Posten abberufen und sein Stellvertreter Othmar Commenda zu seinem Nachfolger ernannt. Der General will gegen seine Absetzung berufen.

Da Entacher gute Chancen eingeräumt werden, mit einer Berufung durchzukommen, dürfte Darabos nach mehr Munition suchen haben lassen, schreibt der "Kurier". Auf 90 Seiten wurden nun also angebliche Fehler des Offiziers festgehalten. So hat etwa der Minister die Beschaffung von "Dingo"-Fahrzeugen aus Kostengründen abgeblasen. Er wollte aber dennoch, dass das Bewertungsverfahren abgeschlossen wird - was der Generalstabschef nicht tat. Auch soll die Buchhaltungsagentur des Bundes eigens die Fahrtenbücher der Spitzenbeamten kontrolliert haben - bei Entacher aber nicht fündig geworden sein, berichtete die "Presse".

Kritik von FPÖ und ÖVP

Die Freiheitlichen und die ÖVP kritisieren Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) für seinen Umgang mit dem abgesetzten Ex-Generalstabschef Edmund Entacher. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ortet eine "unglaubliche Schweinerei" und "Stasi-Methoden" gegen Entacher, ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits sprach am Mittwoch in einer Aussendung von einer "Spitzel-Affäre". Das Bundesheer wollte sich mit Verweis auf das "schwebende Verfahren" am Mittwoch nicht äußern.

Darabos' 90-seitiges Konvolut mit angeblichen Verfehlungen des Ex-Generalstabschefs würde jeden Stasi-Akt "alt aussehen lassen", so Kickl. Er erklärte, den strafrechtlich relevanten Tatbestand des "Bossing" prüfen lassen zu wollen.

Klikovits zeigte sich "besorgt darüber, dass so viel Aufwand betrieben wird, um gegen interne Kritiker vorzugehen". Mit der Aufstellung angeblicher Verfehlungen würden wertvolle Ressourcen des Ministeriums nutzlos verschwendet, meinte der ÖVP-Wehrsprecher. (APA)

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    Auf 90 Seiten wurden angebliche Fehler des Offiziers festgehalten.

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