Zapatero kündigt seinen Rückzug an

3. April 2011, 18:35
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Ministerpräsident will bei den Parlamentswahlen 2012 nicht noch einmal antreten

Die Epoche José Luis Rodríguez Zapatero geht zu Ende. "Ich werde nicht der Kandidat für die kommenden Parlamentswahlen sein" , kündigte der spanische Ministerpräsident auf einer Vorstandssitzung seiner sozialistischen PSOE am Wochenende an. "Acht Jahre im Amt ist für die PSOE und für das Land angemessen" , begründet er seinen Rückzug zum Ende seiner zweiten Legislaturperiode im Frühjahr 2012.

Die Sozialisten werden den Nachfolger in einem Urwahlverfahren bestimmen. Die Kandidatensuche soll nach den Regional- und Kommunalwahlen am 22. Mai beginnen und bis Anfang Herbst abgeschlossen sein. In den verbleibenden Monaten bis zu den Parlamentswahlen soll dieser Kandidat dann das neue politische Projekt der PSOE ausarbeiten und den Wählern vorstellen.

Zapateros Amtszeit lässt sich in zwei Etappen aufteilen. Seine erste Legislaturperiode war von einer Reihe fortschrittlicher Gesetze und Entscheidungen geprägt. 2004 zog Zapatero die spanischen Truppen aus dem Irak ab. Er liberalisierte das Abtreibungsgesetz, führte die Homo-Ehe ein und erließ ein Gesetz zur Aufarbeitung des Bürgerkriegs und der Franco-Diktatur. Er verhandelte mit der baskischen ETA über ein Ende der Gewalt - die Separatisten ließen den Prozess scheitern.

Zapateros zweite Amtszeit stand im Zeichen des wirtschaftlichen Verfalls. Die Spekulationsblase in der Immobilienbranche platzte. Die Bauindustrie - Motor des Wirtschaftswunders der 1990er-Jahre - geriet in eine Krise. 20 Prozent sind heute arbeitslos.

Derzeit liegt die PSOE 13 Prozent hinter der konservativen Partido Popular. Als Bewerber für die Nachfolge gelten Verteidigungsministerin Carme Chacón und Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba. (Reiner Wandler aus Madrid/DER STANDARD, Printausgabe, 4.4.2011)

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    Ende einer Ära: José Zapatero.

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