EU-Sozialdemokraten schließen rumänischen Abgeordneten Severin aus

22. März 2011, 13:04
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Will aber nicht auf Mandat im EU-Parlament verzichten

Brüssel  - Der unter Korruptionsverdacht stehende rumänische EU-Parlamentarier und Ex-Außenminister Adrian Severin ist von den Sozialdemokraten (S&D) im Europaparlament aus der Fraktion ausgeschlossen worden. Severin weigere sich weiter, sein Amt als Europaabgeordneter nach den Enthüllungen der "Sunday Times" niederzulegen, sagte ein Sprecher von Fraktionschef Martin Schulz.

"Das Präsidium der S&D-Gruppe hat heute den Ausschluss des korruptionsverdächtigen Euro-Abgeordneten Adrian Severin aus ihren Reihen bestätigt und ihn aufgefordert, als Mitglied des Europäischen Parlaments zurückzutreten", teilte die Fraktion in einer Aussendung mit. Nach Angaben eines Fraktionssprechers bot Severin fünf Minuten vor Beginn der Sitzung selbst den Rückzug aus der Fraktion an. Der sozialdemokratische Vorstand habe "den Rückzug von Adrian Severin aus der S&D-Fraktion zur Kenntnis genommen", teilte Fraktionsvize Hannes Swoboda mit.

"In der Sozialdemokratischen Fraktion des Europäischen Parlaments ist kein Platz für Abgeordnete, die sich nicht zu einer sauberen, an den Interessen der Menschen orientierten, Arbeitsweise bekennen", betonte Swoboda. Die Forderung an Severin, als EU-Abgeordneter zurückzutreten, bleibe aufrecht. "Die Rücktrittsaufforderung an Severin ist ein notwendiger Schritt. Wer sich der Korruption verdächtig macht, muss die Konsequenzen tragen. Ich hoffe, Adrian Severin kommt seiner Verantwortung nach und legt sein Mandat umgehend zurück", so Swoboda.

SPÖ-EU-Delegationsleiter Jörg Leichtfried nannte einen Rückzug Severins unumgänglich: "Bleiben die beschuldigten Abgeordneten im Europäischen Parlament, dann schadet dies dem Ansehen der Institution und allen anderen Parlamentariern, die im Sinne der Bürgerinnen und Bürger arbeiten." Er fordert überdies eine rasche Aufklärung der Vorfälle. (APA)

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    Adrian Severin auf einem Archivfoto aus dem Oktober 1997; der damalige rumänische Außenminister war zu Gast in Wien und traf auf seinen damligen Amtskollegen, Wolfgang Schüssel.

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