VP-Kapeller mit Behindertenausweis von Totem im Auto

10. März 2011, 12:52
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Frau von Landespolitiker parkte damit auf Behindertenparkplatz - Blaue Rücktrittsforderung

Linz - Ein auf einem Behindertenparkplatz abgestelltes Auto bringt den oberösterreichischen ÖVP-Nationalratsabgeordneten und karenzierten Polizeibeamten Norbert Kapeller in Bedrängnis: Die Exekutive erstattete Anzeige, weil hinter der Windschutzscheibe der abgelaufene Ausweis des längst verstorbenen Schwiegervaters des Politikers lag. Kapeller bestätigte den Vorfall, allerdings sei seine Frau gefahren. Für die FPÖ ist er rücktrittsreif.

Am 4. Februar erstatteten Polizeibeamte Anzeige. Ihnen war vor dem Linzer Hauptbahnhof der Wagen aufgefallen und eine Überprüfung hatte ergeben, dass der Ausweisinhaber bereits 2001 gestorben war. Es könne daher davon ausgegangen werden, "dass der Lenker des Pkw den Ausweis missbräuchlich verwendete", heißt es in der Anzeige.

"Fehler gemacht"

Seine Frau habe den Wagen geparkt, rechtfertigte sich Kapeller. "Sie hat einmal einen Fehler gemacht." Dafür habe sie "bezahlt und gebüßt", nämlich mit 220 Euro Geldstrafe. Die Ermittlungen seien mittlerweile eingestellt, berichtete "Österreich". Laut Sicherheitsdirektion sei Kapeller zur Tatzeit nicht in Oberösterreich gewesen und habe ein "lückenloses Alibi" für diesen Vormittag. An diesem Tag fand in Wien die Sondersitzung des Nationalrats zur Bundesheer-Diskussion statt.

Wenn die Vorwürfe korrekt seien, solle Kapeller zurücktreten, forderte am Donnerstag der FPÖ-Obmann seines Heimatbezirks Freistadt, Alois Affenzeller. "Der Missbrauch von Rechten, die den Schwachen unserer Gesellschaft vorbehalten sind, ist ganz klar unvereinbar mit einer politischen Funktion." Auch wenn sich der VP-Wehrsprecher damit rechtfertige, dass seine Frau das Fahrzeug abgestellt habe, "so stellt sich eindeutig die Frage nach der moralischen Verantwortung Kapellers" als Politiker und Polizeibeamter, findet Affenzeller.

Ehefrau schützt Abgeordneten

In der Frage des im Auto des ÖVP-Abg. Norbert Kapeller missbräuchlich verwendeten Behindertenausweises meldete sich Donnerstag Nachmittag dessen Ehefrau, Bettina Kapeller-Schramm, mit einer Aussendung zu Wort. Sie bestätigte die Angaben ihres Mannes und erklärte, dieser habe von dem Ausweis nichts gewusst.

Das Fahrzeug sei von ihr gefahren und in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt worden. Den Behindertenausweis des verstorbenen Großvaters habe sie irrtümlich verwendet, so Kapeller-Schramm. "Da ich diesen Ausweis nicht ständig in meinem Besitz habe, hat mein Mann weder von seiner Existenz gewusst noch von diesem irrtümlichen Gebrauch", erklärte sie.

"Das ist kein Kavaliersdelikt. Eine öffentliche Entschuldigung und Wiedergutmachung in Form einer Spende wäre angebracht", sagte die Behindertensprecherin der Grünen, Helene Jarmer. (APA)

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