Japans Außenminister Maehara zurückgetreten

6. März 2011, 15:34
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Galt als Hoffnungsträger der regierenden Demokraten - 450 Euro von einer Südkoreanerin wurden ihm zum Verhängnis

Tokio - Wegen einer illegalen Spendenaffäre ist der japanische Außenminister Seiji Maehara zurückgetreten. Der 48-Jährige, der als Hoffnungsträger der regierenden Demokratischen Partei (DPJ) und als Favorit für die mögliche Nachfolge von Ministerpräsident Naoto Kan galt, gab am Sonntagabend (Ortszeit) seinen Rücktritt bekannt. Grund für seinen Rücktritt war eine Spende von einer Südkoreanerin. "Ich entschuldige mich bei dem japanischen Volk, dass ich nach nur sechs Monaten zurücktrete und Misstrauen wegen eines Problems mit meiner politischen Finanzierung erzeuge", sagte Maehara.

Am Freitag hatte er einräumen müssen, von einer seit langem in Japan lebenden Südkoreanerin eine Spende von 50.000 Yen (450 Euro) erhalten zu haben. Nach japanischem Recht ist es Politikern verboten, Spenden von ausländischen Personen oder Institutionen anzunehmen. Dies soll verhindern, dass ausländische Staaten Einfluss auf die japanische Innenpolitik nehmen. Die Opposition warf Maehara vor, über einen Zeitraum von vier Jahren insgesamt 200.000 Yen (1800 Euro) erhalten zu haben, und forderte deshalb seinen Rücktritt.

Der Schritt Maeharas ist ein weiterer Rückschlag für Regierungschef Kan, der um sein Amt kämpft. Seine Regierung ist Umfragen zufolge in der Bevölkerung unbeliebt. Wegen einer fehlenden Mehrheit im Parlament können das Budget und eine Steuerreform nicht verabschiedet werden. Die öffentliche Hand ist hoch verschuldet. Die langfristigen Verbindlichkeiten betragen etwa 180 Prozent im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt. Seit dem Ende des Booms in den 80er Jahren haben Regierungen immer wieder versucht, der Wirtschaft mit Konjunkturprogrammen zu beleben. (APA)

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