Arabische Krise vergrößerte Misstrauen zwischen Israel und USA

4. März 2011, 15:39
6 Postings

Medien: Netanyahu will neue Nahost-Initiative am 22. Mai in Washington ankündigen

Jerusalem - Die Krise in der arabischen Welt hat nach Auffassung israelischer Pressekommentatoren das Misstrauen zwischen Israels Premier Benjamin Netanyahu und US-Präsident Barack Obama weiter vertieft statt zu einer Annäherung zu führen. Netanyahu, dessen Weigerung, auf die Forderung der internationalen Gemeinschaft nach einem Siedlungsstopp in den besetzten palästinensischen Gebieten einzugehen, den Nahost-Friedensprozess blockiert, müsse auf Verlangen Washingtons mit einer neuen Initiative hervortreten, schrieben am Freitag die Tageszeitungen "Yedioth Ahronoth" und "Haaretz".

Wie aus der Umgebung des Regierungschefs verlautete, soll Netanyahu seine Vorstellungen im Mai in einer Rede vor dem US-Kongress darlegen. Er wird am 22. Mai auf Einladung der einflussreichen Lobby-Organisation "American Israel Public Affairs Committee" (AIPAC) in Washington erwartet. Kernpunkt dürfte ein von der palästinensischen Führung bereits kategorisch zurückgewiesenes "Interimsabkommen" mit einem palästinensischen Staat in "vorläufigen" Grenzen sein, wobei Israel auf die direkte Kontrolle des Jordantales verzichten könnte.

Empörung

Netanyahu konferierte am Donnerstag nach Informationen aus Regierungskreisen mit dem US-Sonderbeauftragten Dennis Ross. Das Veto der USA gegen eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates, die den israelischen Siedlungsbau in palästinensischen Gebieten verurteilte, hat in den arabischen Staaten große Empörung und Ärger ausgelöst. Die von 130 Ländern mitgetragene Resolution war von 14 der 15 Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates unterstützt worden. Die Arabische Liga hatte daraufhin betont, dass das US-Veto in krassem Widerspruch zur Kairoer Rede von Präsident Obama vom Juni 2010 stehe. Damals hatte Obama ausdrücklich erklärt, dass "die Vereinigten Staaten nicht die Legitimität der fortgesetzten israelischen Siedlungen akzeptieren".

Netanyahu hatte nach Beginn des Volksaufstands in Ägypten die US-Regierung zunächst gedrängt, das Regime von Staatschef Hosni Mubarak zu unterstützen. In Israel war es zu Kundgebungen israelischer Araber gekommen, die den Sturz des ägyptischen Präsidenten lebhaft feierten und gegen Israel und den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas demonstrierten. Die Veröffentlichungen von Geheimpapieren durch den arabischen TV-Nachrichtensender Al-Jazeera hatten enthüllt, dass Israel offenbar sehr weitreichende Zugeständnisse der palästinensischen Führung nicht zu honorieren bereit war. (APA)

Share if you care.