Warschau - Das öffentliche polnische Fernsehen TVP sendet bis auf Weiteres nicht mehr zwischen zwei Uhr und fünf Uhr früh. Grund dafür seien Sparmaßnahmen, erklärte das TVP-Vorstandsmitglied Janusz Cieliszak der Zeitung "Gazeta Wyborcza". Denn im vergangenen Jahr hätten die Einnahmen aus den Gebühren nur 526 Millionen Zloty (131,5 Mio. Euro) betragen und damit einen historischen Tiefstand erreicht. Noch vor zehn Jahren lagen die Einnahmen aus den Gebühren bei knapp einer Milliarde Zloty.

Schlechte Zahlungsmoral der Zuschauer

Grund für die sinkenden Einnahmen ist die immer schlechtere Zahlungsmoral der Zuschauer. Die Gebühr, pro Haushalt umgerechnet 4,3 Euro im Monat, wird von der staatlichen Post eingezogen. Diese hat jedoch keine Handhabe gegen Personen, die einfach nicht zahlen. Im vergangenen Jahr verschickte die Post zwar 2,25 Millionen Erinnerungen, aber rechtliche Schritte kann sie aufgrund des Gesetzes über die Rundfunkgebühren nicht einleiten. Nach Angaben der "Gazeta Wyborcza" zahlt noch ein Drittel der Haushalte für das öffentliche Fernsehen und Radio.

Ministerpräsident: "Zwangsgeld"

Beobachter geben der amtierenden Regierung dafür eine Mitverantwortung. Die rechtsliberale Regierungspartei "Bürgerplattform" (PO) trat im Wahlkampf mit dem Versprechen auf, die Rundfunkgebühr abzuschaffen, Ministerpräsident Donald Tusk bezeichnete sie als "Zwangsgeld". Ein entsprechendes Gesetz scheiterte jedoch am Veto des inzwischen verstorbenen Präsidenten Lech Kaczynski. Das Gesetz sah die Finanzierung der öffentlichen Medien aus dem Budget vor. PO-Politiker gehen von einem neuen Anlauf im kommenden Jahr, nach der Parlamentswahl, aus.

Sparmaßnahmen

TVP reduzierte in den vergangenen Jahren die Zahl der Mitarbeiter von rund 4.800 auf heute etwa 4.000. Unter anderem deshalb wies das öffentliche Fernsehen für 2010 zum ersten Mal seit Jahren wieder einen Gewinn von 20 Millionen Zloty aus. Heuer sollen noch einmal 520 Stellen wegfallen. Gleichzeitig werden allerdings auch die Gebühreneinnahmen weiter sinken. Der nationale Rundfunkratt KRRiT geht für heuer nur noch von 385 Millionen Zloty aus. (APA)