Nächste Einvernahme Grassers in Klagenfurt

17. Februar 2011, 17:10
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Der Ex-Minister wird am Dienstag zu AvW-Prüfung befragt

Wien - Auch nächste Woche wird Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser wieder einvernommen werden. Diesmal geht es nicht um die Causa Buwog oder um Steuern und Stiftungskonstrukte, sondern um Ermittlungen der Justiz im AvW-Verfahren.

In der AvW-Sub-Causa Finanz und Bundeswertpapieraufsicht (BWA; sie hat den Finanzdienstleister AvW geprüft) hat die Staatsanwaltschaft Klagenfurt den Ex-Minister in den Kreis der Beschuldigten aufgenommen - nächsten Dienstagnachmittag soll Grasser nun befragt werden.

Vor ihm waren schon etliche Kärntner Finanzbeamte als Zeugen dran, weitere werden nächste Woche befragt, wie man aus Klagenfurt hört. Konkret geht es in dem Verfahren, das mit Erhebungen gegen den Ex-BWA-Juristen Rainer W. begonnen hatte, um den Verdacht auf Amtsmissbrauch. Denn die Aufsichtsbehörde hat die AvW 2000 geprüft, kam zu sehr kritischen Schlussfolgerungen - schaltete aber die Staatsanwaltschaft nicht ein. Die Rechtsabteilung riet dem BWA-Vorstand im April 2001 vielmehr davon ab, die Justiz einzuschalten "wegen des Vorwurfs, Wolfgang Auer-Welsbach habe (...) die Kunden getäuscht". Wie die Sache endete, ist bekannt: AvW ging pleite, die Anleger verloren rund 450 Mio. Euro, Gründer Auer-Welsbach wurde zu acht Jahren Haft verurteilt.

Zudem untersucht die Justiz, warum die Finanz untätig blieb, obwohl bei Steuerprüfungen 2001 und 2005 (Ära Grasser) Ungereimtheiten aufgefallen waren. Ein Abteilungschef hatte die Weisung erteilt, nichts weiter zu unternehmen.

Für Grassers Anwalt, Manfred Ainedter, ist die Sache "ein reiner Formalakt und nicht ernst zu nehmen, weil Grasser mit den Prüfungen der AvW nicht befasst wurde". Zudem will er versuchen, den Termin zu verlegen, weil er und sein Mandant sonst zwei Tage in Klagenfurt sein müssen: Am Mittwoch tritt Grasser beim Hypo-U-Ausschuss als Zeuge auf. (gra, DER STANDARD; Print-Ausgabe, 18.2.2011)

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