Anti-Minarett-Spiel - FP distanziert sich von "virtuellem Beschießen"

4. Februar 2011, 15:07
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Andere "mediale Deutung" als in der Schweiz wurde "zur Kenntnis" genommen

 In einer Erklärung, die beim medienrechtlichen Prozess zum "Anti-Minarett-Spiel" am Freitag in Graz auch dem Gericht übergeben wurde, distanziert sich die steirische FPÖ davon, mit dem "Anti-Minarett-Spiel" das virtuelle "Beschießen" von Personen, "welcher Religion auch immer", gutgeheißen zu haben.

Das Spiel, das zuvor in der Schweiz verwendet worden war, sei dort nicht so gedeutet, dass irgendjemand "beschossen" würde. "Hätte sich ein derartiger Bedeutungsinhalt für uns vor dem Ins-Netz-Stellen des Spiels erschlossen, so hätten wir keinesfalls daran gedacht, das Spiel ins Internet zu stellen", heißt es - eine Relativierung oder Präzisierung, die wohl auch im Lichte des noch laufenden strafrechtlichen Verfahrens zu sehen ist.

"Nunmehr haben wir zur Kenntnis genommen"

In der gemeinsamen Formulierung mit dem Parteianwalt gab sich die steirische FP-Spitze nun einsichtig: "Nunmehr haben wir zur Kenntnis genommen, dass das Spiel offenbar medial teilweise dahingehend (also Schießspiel, Anm.) gedeutet wurde, sodass unabhängig davon, dass wir nach wie vor der Ansicht sind, dass durch einen objektiven Adressaten des Spiels dessen Ablauf tatsächlich keinesfalls im Sinne eines 'Beschießens' verstanden werden kann, das Spiel für uns natürlich völlig wertlos geworden ist, da wir uns hinkünftig keinesfalls dem Verdacht aussetzen wollten, wir würden es gutheißen, dass auf Personen, welcher Religion auch immer, virtuell 'geschossen' würde." Man werde daher das Spiel - unabhängig vom Verfahrensausgang - nicht mehr ins Netz stellen.

Kurz nach der einstweiligen Verfügung Anfang September hatte dies aus dem Mund von Landeschef Gerhard Kurzmann noch anders geklungen: "Durch die falsche Berichterstattung und die politische Hetzjagd wurde die österreichische Justiz veranlasst, das Spiel zu zensurieren". Der FPÖ-Landesobmann sah seine Partei "als Opfer der politischen Einflussnahme auf die Unabhängigkeit der Justiz" und gab sich überzeugt, dass diese Aktion richtig war, um ein Tabu-Thema anzusprechen: "Über 200.000 Zugriffe geben uns Recht", so Kurzmann im September 2010. (APA)

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  • Der Antrag auf Einziehung bzw. Löschung des Anti-Minarett-Spiels der steirischen Freiheitlichen ist in einem medienrechtlichen Verfahren am Grazer Landesgericht aus formalen Gründen abgewiesen worden. Der Richter begründete die Entscheidung damit, dass ohnedies ein strafrechtliches Verfahren laufe und man Zweigleisigkeiten vermeiden wolle. Die Staatsanwaltschaft kündigte Berufung an.

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