Ein Not-Ausschalter für das Internet in Österreich ist laut Bundesregierung kein Thema. Spekulationen über einen solchen "Kill Switch" waren zuletzt aufgrund der Internet-Sperre in Ägypten aufgekommen. Leo Szemeliker, Sprecher von Bundeskanzler Werner Faymann, dementierte die Gerüchte am Donnerstag: "Es gibt keinen Kill Switch," Allerdings plane man auf europäischer Ebene "Notfallpläne", um die Infrastruktur im Ernstfall zu schützen. Der WebStandard hat bereits am Dienstag darüber berichtet, dass es keinen "Kill Switch" gibt.
Absurd
Die Behauptung, das Bundeskanzleramt oder eine andere Behörde würde an irgendeinem "roten Knopf" arbeiten, mit dem das Internet oder der Mobilfunk in Österreich zentral lahmgelegt werden könnte, ist laut Szemeliker "nachgerade absurd". "Das wäre erstens demokratiepolitisch unvertretbar, zweitens ein immenser technischer Aufwand, der der Grundstruktur des Internets widersprechen würde."
"Das ist eine wichtige und notwendige Aufgabe, und das Bundeskanzleramt koordiniert dies aufgrund bestehender Gesetze"
Was sehr wohl "im europäischen Gleichklang" entwickelt werde, seien - angesichts jüngster Erfahrungen - Notfallpläne, um kritische Infrastruktur in Österreich zu schützen. Dabei gehe es aber um kooperative Modelle, wie etwa Krisenstäbe, in denen die Regierung und die heimischen Internet- und Mobilfunk-Betreiber im Anlassfall gemeinsam über Maßnahmen entscheiden. "Das ist eine wichtige und notwendige Aufgabe, und das Bundeskanzleramt koordiniert dies aufgrund bestehender Gesetze", so Szemeliker. Damit könnte man aber etwa die Telekom auf keinen Fall dazu zwingen, ihr Netz abzudrehen, wenn diese das nicht will. (APA)