Volksbegehren zur Verwaltungsreform soll im Herbst stattfinden

31. Jänner 2011, 11:34
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Initiative vom ehemaligen Böhler-Uddeholm-Vorsitzenden Claus Raidl

Claus Raidl, der ehemalige Vorstandsvorsitzende des Edelstahlproduzenten Böhler-Uddeholm hat angekündigt, ein Volksbegehren für eine Reform des Föderalismus zu initiieren (derStandard.at berichtete). Das geplante Volksbegehren nimmt nun Formen an, berichtet das Wirtschaftsmagazin "trend" in seiner neuen Ausgabe. "Ich bin schon ziemlich hart am Arbeiten und bekomme Ermunterung von vielen Seiten", sagt Raidl. "Ich habe auch schon einen Plan und bin dabei, diesen zu verfeinern."

Als Zeitpunkt für die Durchführung des Volksbegehrens nennt Raidl den Herbst 2011. Unterstützung könnte er unter anderem von der Industriellenvereinigung bekommen, mit der er laut eigenen Angaben schon in engem Kontakt steht. Konkret fordert Raidl eine Neuverteilung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern. Die Zuständigkeit für Bildung, Spitäler und Gesundheit etwa soll komplett zum Bund wandern. Infrage stellt Raidl auch, ob Österreich neun Landtage mit Gesetzgebungskompetenz braucht. (red, derStandard.at, 31.1.2011)

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