Grüne fordern klare Worte von Regierung

27. Jänner 2011, 15:45
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Öllinger: Deutliche antisemitische Tendenzen

Wien - Den Internationalen Holocaust-Gedenktag haben die Grünen zum Anlass genommen, vor wieder deutlich werdenden antisemitischen Tendenzen zu warnen. Aber das offizielle Österreich, von der Bundesregierung angefangen, hülle sich weitgehend in Schweigen, kritisierte Nationalratsabgeordneter Karl Öllinger am Donnerstag in einer Klubaussendung: "Das ist inakzeptabel!"

Nur Spindelegger findet mahnende Worte

"Wenn ausgerechnet am Tag des Gedenkens ein Film mit antisemitischen Anspielungen (gemeint ist der türkische Film "Tal der Wölfe", Anm.) startet, wenn in unserem Nachbarland Ungarn der Antisemitismus offensichtlich nicht nur gesellschaftsfähig, sondern auch regierungsfähig wird, wenn rechtsextreme Burschenschafter am Tag darauf in der Hofburg wieder ihren Ball tanzen, dann sind klare Worte des offiziellen Österreich angesagt: zum antisemitischen Film, zu den Zuständen in Ungarn und zum Burschenschafterball!", forderte der Abgeordnete Öllinger.

Außenminister Spindelegger mahnte in einer veröffentlichten Erklärung "Wir müssen auch die Konsequenzen für unser heutiges Handeln ziehen: Antisemitismus und Rassismus muss entschiedenen entgegengetreten werden, wo auch immer sie auftreten. Diskriminierung von Minderheiten, wie etwa die Behandlung von Roma und Sinti, dürfen nicht stillschweigend hingenommen werden".

"Wenn wir dem Gedenken an die Opfer von damals gerecht werden wollen, so kann dies nur durch entschiedenes Auftreten gegen heutiges Unrecht geschehen", betonte Spindelegger. Der Holocaust als unvergleichliches Verbrechen dürfe sich nie wiederholen. "Voraussetzung ist, dass wir uns der Gräueltaten erinnern und ihrer bewusst sind und dass wir - wie auch Simon Wiesenthal immer betonte - für Aufklärung und Gerechtigkeit eintreten". (APA)

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