Beschaffungen beim Bundesheer sind wieder einmal bei der Rechnungshofprüfung durchgefallen: Der RH hat sich den Kauf von 102 SUV der Marke "VW Touareg" und von 150 Mehrzweckfahrzeugen der Marke "Iveco" angeschaut und dabei Mängel bei Planung und Ausführung der über 100 Mio. Euro teuren Beschaffungen festgestellt. Der Kauf der flotten "Touareg", die als Ersatz für die geländergängigen "Puch G" und "Pinzgauer" gedacht waren, war von Beginn an umstritten. Die Kritik an den von den Medien als "Heereslimousinen" bezeichneten SUV ("Sports Utility Vehicles") hat sich nun durch den RH-Bericht bestätigt.
Die 3,4 Mio. Euro teuren "SUV der gehobenen Klasse" entsprachen "nicht dem Materialstrukturplan" und waren um bis zu 700.000 Euro teuer gegenüber der ursprünglichen Planung, schreibt der RH. Sie wurden zudem "großteils für Aufgaben herangezogen", die mit nicht geländegängigen und damit billigeren Fahrzeugen hätten abgedeckt werden können. Die "Touareg" wurden nur zu 14 Prozent im Gelände verwendet. 27 der 102 Autos wurden als Kommandantenfahrzeuge eingesetzt, obwohl das vom Ministerium ausdrücklich untersagt war.
Nicht schusssicher
Nicht gerade ideal ist laut dem RH-Bericht auch die Beschaffung der 150 "Iveco" im Wert von rund 104 Mio. Euro abgelaufen. Diese wurde eingeleitet, bevor die Planung dafür fertig war. Das Bewerbungsverfahren ergab zwar einen eindeutigen Bestbieter, allerdings "waren wesentliche Entscheidungen und Verfahrensschritte im Vergabeverfahren unzureichend dokumentiert und daher nicht nachvollziehbar". So waren die Sitzungsprotokolle der Bewertungskommission durcheinander und damit für die Prüfer nicht nachvollziehbar: "Die 2. Sitzung fehlte, die 5. Sitzung wurde doppelt gezählt, die 4. Sitzung folgte der 6. Sitzung."
Der RH bemängelt auch, dass das Verteidigungsministerium auf den Schutz des gesamten Fahrzeugs gegen Beschuss verzichtet hätte, obwohl dies in den Ausschreibungsunterlagen vorgesehen war. Außerdem hätte sich die Waffenstation des ermittelten Bestbieters noch im frühen Prototypenstadium befunden. Eine Abschätzung, Bewertung und Absicherung von eventuellen Risiken durch das noch im Prototypenstadium befindliche Produkt sei nicht dokumentiert worden, kritisiert der Rechnungshof.
Verteidigungsministerium verteidigt sich
Das Verteidigungsministerium hat sich gegen die Kritik des Rechnungshofes (RH) an zwei Fahrzeug-Käufen verteidigt. Die Auswahl der umstrittenen Geländefahrzeuge "VW Touareg" sei durch die Bundesbeschaffungsgesellschaft (BBG), den Einkaufsdienstleister des Bundes, erfolgt. Die BBG habe den "Touareg" als bestgeeignet ermittelt. Der RH hatte kritisiert, dass der "Touareg", ein "SUV der gehobenen Klasse", teuerer gekommen ist als ursprünglich geplant und nur zu 14 Prozent im Gelände verwendet wird, obwohl er als Ersatz für die geländetauglichen "Puch G" und "Pinzgauer" beschafft wurde.
Das Ministerium habe keinen Einfluss auf die Auswahl des Fahrzeuges gehabt, sondern lediglich den Bedarf sowie die Anforderungen an das Fahrzeug artikuliert, hieß es in einer Aussendung am Donnerstag. Die vom Rechnungshof erwähnte mögliche Einsparung von 700.000 Euro sei zudem "rein hypothetisch". Denn die Firma, die die billigeren Fahrzeuge herstellt, habe sich an der Ausschreibung der BBG nicht beteiligt. "Die Fahrzeuge waren daher für einen Ankauf nicht verfügbar." Der "Touareg" habe einen Stückpreis von rund 33.000 Euro, ein "Puch-G" koste zwischen 85.000 und 100.000 Euro.
Die Kritik an der fehlenden Beschusssicherheit der Mehrzweckfahrzeuge "Iveco" verwies das Ressort ebenfalls zurück. Die Firma habe Zertifikate zur Beschusssicherheit vorgelegt. Das Ministerium habe daher auf eine Wiederholung der kostspieligen Beschussstests verzichtet. Die vom RH befürchteten Risiken seien im Übrigen nicht eingetreten. Man habe im Gegenteil "durchwegs positive Erfahrungen gemacht hat". (APA)