Kristen Gerichtspräsidentin in Wr. Neustadt

13. Jänner 2011, 11:58
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Bisherige Leiterin des Kremser Landesgerichts übernimmt mit 1. Februar - Besetzungsvorschlag von Bandion-Ortner

Wiener Neustadt/Wien - Bundespräsident Heinz Fischer hat am Donnerstag die Posse rund um die Leitung des Landesgerichts Wiener Neustadt beendet. "Der Bundespräsident hat am 13. Jänner die Präsidentin des Landesgerichts Krems, Hofrätin Ingeborg Kristen, mit Wirksamkeit vom 1. Februar zur Präsidentin des Landesgerichts Wiener Neustadt ernannt", teilte Fischer-Sprecher Bruno Aigner mit. Einen darüber hinausreichenden Kommentar wollte Aigner nicht abgeben.

Fischer entspricht damit einem - verspätet in der Präsidentschaftskanzlei eingebrachten - Besetzungsvorschlag von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (ÖVP), die Kristen unter den Bewerbern um die Nachfolge des mit Jahresende in den Ruhestand getretenen Rudolf Masicek an die erste Stelle gereiht hatte. Um die Personalia gab es vor allem deshalb Aufregung, weil Kristen nach entsprechenden Signalen aus dem Ministerium am 4. Jänner im Glauben, bereits neue Präsidentin zu sein, drei Berufungsverhandlungen in Wiener Neustadt leitete.

Blockade wegen Überprüfung

In Wahrheit hatte Fischer ihre Ernennung blockiert, weil es aus Sicht der Präsidentschaftskanzlei einer genaueren Prüfung bedurfte, ehe er diese mit seiner Unterschrift "absegnete". Die Verhandlungen, an denen Kristen beteiligt war, müssen daher nun wegen Nichtigkeit infolge nicht gehöriger Senatszusammensetzung neu aufgerollt werden.

Laut Präsidentschaftskanzlei war Bandion-Ortners Besetzungsvorschlag erst am 22. Dezember auf Fischers Schreibtisch gelandet. (APA)

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