Medwedew warnt vor Stagnation wie zu Sowjetzeiten

24. November 2010, 15:47
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"Wenn die Regierungspartei nicht mehr verlieren kann, erstarrt sie und degradiert sich"

Moskau - Angesichts der Dominanz der russischen Regierungspartei hat Präsident Dmitri Medwedew vor einer Stagnation des Landes wie zu Zeiten der Sowjetunion gewarnt. "Seit einiger Zeit zeigt das politische Leben in unserem Land Anzeichen von Stagnation", sagte Medwedew am Mittwoch in seinem Video-Blog. "Und diese Stagnation ist sowohl für die Regierungspartei als auch für die Opposition verheerend."

Wenn die Opposition keine Chance auf einen Gewinn habe, verschlechtere sie sich und werde bedeutungslos. Dasselbe gelte für die Regierungspartei, wenn diese nicht um ihren Sieg fürchten müsse, so der Präsident. "Einiges Russland" verfügt über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und kontrolliert auch sämtliche Regionalparlamente.

Zastoi

Den russischen Ausdruck für "Stagnation" ("zastoi") benutzen Historiker häufig, um die Situation der ehemaligen Sowjetunion in den letzten Jahren unter Staatschef Leonid Breschnew zu beschreiben, als das Land im weltweiten Ansehen zusehends an Macht verlor.

Medwedew nahm in seiner Ansprache am Mittwoch direkten Bezug zur Regierungspartei "Einiges Russland" von Ministerpräsident Wladimir Putin. "Wenn die Regierungspartei nicht mehr verlieren kann, egal wo, erstarrt sie und degradiert sich ebenfalls, so wieder jeder lebende Organismus, der sich nicht bewegt", sagte er. Er kritisierte zudem, dass "Einiges Russland" die Sendezeit in den Medien dominiere und forderte Gleichberechtigung auf diesem Gebiet.

Medwedew spielte damit auf die von ihm häufig geforderte Modernisierung des Landes an. Medwedew hatte vor allem die Modernisierung der russischen Wirtschaft zu einer der Hauptaufgaben seiner Amtszeit erklärt. (APA)

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