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Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) warnt vor Terroranschlägen, sagt aber auch: "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie."

Foto: Reuters/Tobias Schwarz

Die deutsche Regierung hat konkrete Hinweise auf einen noch in diesem Monat erfolgenden islamistischen Terroranschlag. An Flughäfen und Bahnhöfen werden die Sicherheitsvorkehrungen deutlich verstärkt.

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Am Brandenburger Tor in Berlin waren am Mittwochnachmittag schon mehr Polizisten als sonst zu sehen. Der Hauptbahnhof in München war nicht mehr durch alle Tore begehbar, so konnte die Polizei leichter Personenkontrollen durchführen. Und in den kommenden Tagen werden die Deutschen noch an vielen Orten, vor allem an Flughäfen und Bahnhöfen, merken, dass sich die Sicherheitslage verändert hat.

Denn Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Mittwoch auf einer Pressekonferenz bekanntgegeben, "dass wir es gegenwärtig mit einer neuen Lage zu tun haben", dass also noch im November ein Terroranschlag durch radikale Islamisten droht. Konkrete, mögliche Ziele nannte de Maizière nicht. Besonders überwacht sollen jedoch auch Weihnachtsmärkte in großen Städten werden.

Seine Warnung stützt der Minister auf drei Säulen. Zum einen hätten die Paketbomben aus dem Jemen gezeigt, dass das Terrornetzwerk Al-Kaida nach wie vor entschlossen sei, Anschläge zu begehen. Ende Oktober hätten Paketbomben aus dem Jemen in einem Flugzeug über den USA explodieren sollen, eine Paketbombe war am Flughafen Köln/Bonn unentdeckt umgeladen worden.

Hinweise aus den USA

Zweitens habe Deutschland von "ausländischen Partnern" - vermutlich der CIA - Hinweise bekommen, dass in Deutschland ein Anschlag bevorstehe. Zudem beruft sich de Maizière auf Ermittlungen der deutschen Behörden im islamistischen Milieu. Schon seit längerem habe man eine steigende Zahl von gewaltbereiten Islamisten in Deutschland. Manche von ihnen hätten in Lagern im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet eine "Ausbildung" absolviert, andere würden hier in Deutschland radikalisiert.

Der Focus berichtet in seiner aktuellen Ausgabe von einer Warnung der US-Behörden an Berlin, wonach sich ein vierköpfiges Terrorkommando auf dem Weg nach Deutschland befinde. Es handle sich dabei um zwei Inder und zwei Männer aus Pakistan, die in zentralasiatischen Ländern ausgebildet worden seien. Der Focus zitiert auch aus einem vertraulichen Papier des Bundeskriminalamtes (BKA), wonach es sowohl in Deutschland als auch in anderen europäischen Ländern und den USA Anschläge geben solle.

Stichtag 22. November

Laut dem Berliner Tagesspiegel würden die vier Männer am 22. November nach Deutschland einreisen. Als Drahtzieher wird das aus Pakistan stammende Al-Kaida-Führungsmitglied Mohammed Ilyas Kashimi genannt.

"Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie. Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern", sagte de Maizière. Er rief die Bevölkerung dazu auf, wachsam zu sein und herrenlose Gepäckstücke umgehend der Polizei zu melden. Neben der "sichtbaren" Polizeiarbeit werde es natürlich auch Maßnahmen geben, die nicht sofort erkenntlich seien. Der Minister will möglicherweise auch wieder Personenkontrollen an den deutschen Grenzen vornehmen lassen. Dies diene zur "Vorbeugung und Abschreckung".

In Deutschland sind in den vergangenen Jahren mehrere Anschläge vereitelt worden. Im September 2007 wurden die "Sauerland-Bomber" verhaftet - vier junge Islamisten, die Attentate auf US-Einrichtungen in Deutschland mittels Autobomben geplant hatten. 2006 deponierten zwei Libanesen aus Protest gegen die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen Kofferbomben in Regionalzügen in Nordrhein-Westfalen. Die Sprengsätze explodierten wegen eines handwerklichen Fehlers nicht. (Birgit Baumann aus Berlin/DER STANDARD, Printausgabe, 18.11.2010)