Zwei Präsente für Ban Ki-moon

16. November 2010, 18:47
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Wien will 2012 an neuer UN-Blauhelmmission teilnehmen, Libanon wahrscheinlich

Das Aufkommen österreichischer Politiker an der First Avenue in Midtown Manhatten war so groß wie lange nicht: Außenminister Michael Spindelegger war da, Verteidigungsminister Norbert Darabos, der EU-Abgeordnete Jörg Leichtfried und der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl. Die Herren eröffneten Montagabend die Ausstellung "Face Human Rights" im UN-Hauptquartier. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon bedankte sich artig. Es war das zweite Präsent, das er an diesem Tag aus Österreich bekommen hatte.

Zuvor hatte Verteidigungsminister Darabos Ban Truppen für einen neuen UN-Blauhelmeinsatz Österreichs angeboten. Ab 2012 sollen jeweils 50 Mann aus Bosnien und dem Kosovo abgezogen werden und für eine neue Mission bereitstehen. Ins Auge fassen Verteidigungsministerium und Außenamt nach langen internen Streitereien dabei den Libanon. Es sei wahrscheinlich, dass die österreichischen Soldaten für die Überwachung der Pufferzone zwischen Israel und dem Libanon angefordert würden, hieß es.

Interessiert zeigte sich der UN-Generalsekretär auch an österreichischen Hubschraubern. Die Vereinten Nationen litten stets unter Transportengpässen und Wien besitze doch so gut ausgestattete Black Hawks. Darabos wollte prüfen, ob es freie Helikopterkapazitäten für die Uno gibt.

Über die Sudan-Erklärung des Uno-Sicherheitsrates indes wurde bis zum Schluss verhandelt. Vor allem die Abstimmung mit den Russen und Chinesen erwies sich als schwierig. Aber, so der österreichische Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, Thomas Mayr-Harting, vor allem auch Peking müsse ein Interesse daran haben, den Referendumsprozess friedlich über die Bühne zu bringen. Denn China habe nicht nur im Nord-, sondern auch im Südsudan wirtschaftliche Interessen und einiges zu verlieren.

Nach der Sitzung des Sicherheitsrates am Dienstagmorgen reiste Spindelegger zu einem Treffen mit Hillary Clinton nach Washington weiter. Es sollte der erste bilaterale Besuch eines österreichischen Außenministers bei seiner US-Amtskollegin seit 2005 werden. Damit wollten beide Länder die in den vergangenen zwei Jahren im Sicherheitsrat gut etablierten Beziehungen fortführen, so Spindelegger. Als Belohnung für die gute Kooperation bei der Uno wollte der Außenminister das Treffen aber explizit nicht verstanden wissen.

US-Unterstützung

Österreich werbe für Unterstützung für seine Bewerbung für den UN-Menschenrechtsrat in Genf und für die geplante Anti-Korruptionsakademie in Laxenburg. Ein großes gemeinsames Interesse gebe es auch an einer positiven Entwicklung auf dem Westbalkan. Außerdem würden die laufend aktuellen Themen wie der Nahost-Friedensprozess und der Atomstreit mit dem Iran besprochen. (Christoph Prantner aus New York, STANDARD-Printausgabe, 17.11.2010)

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    UN-Generalsekretär Ban Ki-moon (li.) und Außenminister Michael Spindelegger am Dienstag in New York

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