Kein Durchbruch im Nahostkonflikt

12. November 2010, 06:50
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US-Außenministerin Hillary Clinton und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu verhandelten sieben Stunden

US-Außenministerin Hillary Clinton und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu haben am Donnerstag nach einem mehr als siebenstündigen Gespräch lediglich erklärt, sich weiterhin für eine Wiederaufnahme direkter Nahost-Friedensgespräche einsetzen zu wollen. Im Zentrum des Gesprächs in New York habe "die Herstellung der Bedingungen für die Wiederaufnahme direkter Verhandlungen mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung" gestanden, teilten sie in einer kurzen gemeinsamen Erklärung mit.

Den erhofften Durchbruch brachte das siebenstündige Marathongespräch in New York offenbar nicht. Clinton hatte sich zuvor positiv gezeigt, die Gespräche aus der Sackgasse führen zu können, in welche sie nach der Ankündigung Israels zum Bau von 1.300 neuen Wohnungen in Ost-Jerusalem geraten waren. Clinton und US-Präsident Barack Obama übten nach der Bekanntgabe dieser Pläne am Montag scharfe Kritik. Nach dem Gespräch war lediglich von einem "freundlichen und produktiven Austausch der Ansichten beider Seiten" die Rede.

Die direkten israelisch-palästinensischen Gespräche, die auf Druck der USA am 2. September aufgenommen worden waren, wurden kurz darauf unterbrochen, weil Israel sich weigerte, einen Baustopp für Siedlungen im israelisch besetzten Westjordanland zu verlängern. Nach Bekanntwerden der neuen Baupläne kündigte Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas am Mittwoch an, den UNO-Sicherheitsrat einschalten zu wollen.

Ost-Jerusalem als Hauptstadt

Die Palästinenser wollen Ost-Jerusalem zur Hauptstadt ihres zukünftigen Staates machen. Der Ostteil der Stadt wurde von Israel im Sechs-Tage-Krieg 1967 erobert.

Die USA wollen bei Nahost-Friedensverhandlungen die Sicherheitsbedürfnisse Israels vollständig berücksichtigen. Die Ansprüche würden in ein künftiges Friedensabkommen mit den Palästinensern einbezogen, betonte Clinton nach dem Treffen mit Netanyahu. Ein Palästinenser-Staat solle auf den Grenzen von 1967 basieren, hieß es.

Die Friedensgespräche könnten dazu führen, dass Palästinenser als Nachbarn Israels unabhängig - mit sicheren und anerkannten Grenzen - lebten und zugleich die Sicherheitsbedürfnisse Israels erfüllt würden, erklärte Clinton. Experten vermuten, dass das US-Bekenntnis zu Israels Sicherheit Grundlage für einen erneuten Baustopp von jüdischen Siedlungen im Westjordanland sein könnte.

Der israelische Premier zeigte sich entschlossen, mit den Palästinensern ein Friedensabkommen erzielen zu wollen. "Es ist uns ernst damit, wir wollen hier vorankommen", sagte er vor der Zusammenkunft mit Clinton. Israel hoffe zudem, ein solches Abkommen "auf viele andere arabische Länder auszuweiten". (APA)

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    Clinton, Netanyahu.

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