Schmied wirft Pröll Stimmungsmache gegen Bund vor

10. November 2010, 17:17
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Versicherte bei "Bundesländertag", dass keine Schulschließungen geplant sind - ÖVP kritisiert "Machtgelüste" Schmieds

Schrems/Wien - Bei einem "Bundesländertag" im Waldviertel hat Unterrichtsministerin Claudia Schmied am Mittwoch betont, dass der Bund in Niederösterreich entgegen Aussagen der Landes-VP keine Schulen schließen werde. Landeshauptmann Erwin Pröll warf sie vor, gegen den Bund zu wettern, nur weil dieser sich gegen eine Verländerung der Schulverwaltung stelle. "Ich und die Bundesregierung vertreten hier eine andere Meinung, und ganz offensichtlich versucht Pröll hier Stimmung zu machen", so Schmied zur APA.

Sie könne auf diese Angriffe "nur mit breiter und aufrichtiger Information reagieren". Anstelle von Schulschließungen sei in Niederösterreich geplant, das Angebot an technischer Ausbildung und Lehre mit Matura zu verbessern, sagte Schmied mit Verweis auf ein Treffen mit lokalen Wirtschaftsvertretern. "Mir ist es ganz, ganz wichtig, dass die Menschen hier nicht verunsichert werden." 

ÖVP kritisiert "Machtgelüste" Schmieds 

Die VP Niederösterreich ist weiterhin der Meinung, dass Kleinschulen in den Regionen durch die Politik von Unterrichtsministerin Claudia Schmied gefährdet sind. Schließlich habe diese am Mittwoch selber zugegeben, dass diese ihr kein Anliegen seien, sagte der niederösterreichische VP-Klubobmann Klaus Schneeberger in einer Aussendung. Gleichzeitig forderte er Schmied auf, in der Diskussion um die Schulverwaltung keine "falschen Informationen und Schreckensszenarien" zu verbreiten, "nur um ihre eigenen Machtgelüste zu stillen".

Die Länder wollten lediglich sicherstellen, dass Kinder in den Regionen Schulen in der Nähe ihres Wohnorts vorfinden. "Wie man an den heutigen Aussagen zu den Kleinschulen erkennt, wäre das bei einer alleinigen Kompetenz der Unterrichtsministerin nicht mehr der Fall."

Schmieds Warnung, dass bei einer Verländerung neun verschiedene Bildungssysteme entstünden, bezeichnete Schneeberger als Fabel: "Das will niemand." Inhalt und Art der Lehrinhalte sollten aus Sicht der Länder weiterhin vom Unterrichtsministerium geregelt werden. Dasselbe gelte für den Übertritt zwischen Schulen in verschiedenen Bundesländern.(APA)

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    Unterrichtsministerin Schmied kritisiert Erwin Pröll: Er wettere gegen die Bundesregierung.

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