Zeugin berief sich auf Verschwiegenheit

10. November 2010, 11:52
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Maller-Weiss soll noch einmal vorgeladen werden - SPÖ zeigt Chef der Landesholding wegen falscher Zeugenaussage an

Klagenfurt - Lediglich eine halbe Stunde hat am Mittwoch die Befragung von Andrea Maller-Weiss, ehemals Vorstand der Hypo Bank Österreich (HBA), vor dem Kärntner Hypo-U-Ausschuss im Landtag gedauert. Sie erklärte, weder vom Bank- noch vom Geschäftsgeheimnis entbunden zu sein. Maller-Weiss soll nun noch einmal vorgeladen werden.

Maller-Weiss war laut eigenen Angaben in der HBA für alle internen Bereiche, unter anderem auch für das Risikomanagement zuständig und schied 2007 aus der Hypo aus. Die letzte Bilanz, die sie unterschrieben habe, sei jene aus dem Jahr 2006 gewesen, damals habe die Bilanzsumme sechs Mrd. Euro betragen. Zu ihrer Zeit sei die Risikovorsorge ausreichend gewesen, sagte Maller-Weiss.

Die Abgeordneten hätten sich für die Kreditvergabe an die Fluglinie Styrian Spirit, die in Konkurs ging, und an den Fußballverein Austria Kärnten, der ebenfalls insolvent ist, interessiert. Doch bei diesen Themen wollte Maller-Weiss aufgrund ihrer Verschwiegenheitspflicht nichts sagen. Die Zeugin soll jetzt bei Hypo-Vorstand Gottwald Kranebitter um die Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht ansuchen und werde dann neuerliche eine Einladung erhalten, erklärte Ausschussvorsitzender und Grünabgeordneter Rolf Holub im Anschluss an die Sitzung. Der zweite Zeuge, Ex-Vorstand Siegfried Grigg, der für diesen Tag vorgesehen war, hatte bereits im Vorfeld abgesagt. Gegen ihn liefen in der Causa gerichtliche Ermittlungen, ließ er den Ausschuss wissen.

Vorwurf falscher Zeugenaussage

Bereits am Dienstag hatte die Kärntner SPÖ dem Chef der Kärntner Landesholding, Hans-Jörg Megymorez, falsche Zeugenaussage vor dem U-Ausschuss vorgeworfen und eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft geschickt. Megymorez habe ausgesagt, dass es "vor dem 2. Mai 2007 keinerlei Gespräche über die Möglichkeit einer außerbörslichen Veräußerung von Anteilen der Hypo Alpe Adria Bank" gegeben habe, sagte Klubobmann Herwig Seiser.

Seiser verweist nun aber auf zwei Legal Experts Meetings vom April 2007, bei denen es um das Projekt Berthold - so die Bezeichnung für den Hypo Alpe Adria-Anteilsverkauf an die BayernLB - ging. Megymorez habe daran in seiner damaligen Funktion als Hypo-Prokurist und Leiter der Group Legal Services teilgenommen, so Seiser. Auch gegen Ex-Vorstand Wolfgang Kulterer, der in U-Haft sitzt und Kärntens ÖVP-Chef Josef Martinz gibt es Anzeigen wegen Falschaussagen.

Der U-Ausschuss setzt seine Arbeit am 17. November fort. Auf der Zeugenliste stehen Gerhard Süss, Ex-Vorstand der Hypo Consultants, Andreas Dörhöfer, Ex-Vorstand der HGAA und Heinz Truskaller, Ex-Vorstand der Hypo Kroatien. (APA)

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