Heftige Debatte um Wirbel in Krankenanstalten

4. November 2010, 13:11
14 Postings

SPÖ ortete "Willkür und Fahrlässigkeit" - FPK und ÖVP warfen SPÖ "mangelnde Lösungskompetenz" vor

Klagenfurt - Die Debatten um Personalknappheit am Klinikum Klagenfurt am Wörthersee und die kürzlich erfolgte fristlose Entlassung des medizinischen Direktors, Matthias Angres durch die Chefin der Kärntner Krankenanstaltenbetriebsgesellschaft (Kabeg), Ines Manegold, haben am Donnerstag im Kärntner Landtag ihre Fortsetzung gefunden. Während die SPÖ der Krankenhausführung "Willkür und grobe Fahrlässigkeit" vorwarf, kritisierten FPK und ÖVP die "mangelnde Lösungskompetenz" der SPÖ.

SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr warf Manegold vor, "Parteiauftragsarbeit" für Kabeg-Aufsichtsratsvorsitzenden Kurt Scheuch (FPK) zu erledigen. Mit diesem Vorgehen könne nur ein Zweck erreicht werden, "nämlich die Privatisierung durch die Hintertür", so Rohr. Mit dem im vergangenen Sommer gegen den heftigen Widerstand der SPÖ verabschiedeten neuen Kabeg-Gesetz sei zwar die "Entpolitisierung" der Krankenanstalten versprochen worden. Die Installierung des ehemaligen stellvertretenden ÖVP-Landtagsklubdirektors Martin Payer als neuer Kabeg-Finanzchef spreche allerdings eine anderer Sprache, kritisierte der SPÖ-Politiker.

Scheuch kündigt Misstrauensantrag gegen Kaiser an

Scheuch warf SPÖ-Parteichef und Gesundheitsreferent Peter Kaiser vor, "Lügen" zu erzählen und "Tartarengerüchte" zu verbreiten. Scheuch kündigte erneut einen Misstrauensantrag gegen Kaiser an. Dieser müsste allerdings zuvor im Verfassungsausschuss behandelt werden, bevor er in einer der nächsten Landtagssitzungen zur Abstimmung gelangen könnte.

"Die Kabeg hat noch immer 1,2 Mrd. Euro Schulden", führte ÖVP-Klubchef Stephan Tauschitz ins Treffen. Und dafür sei nicht die Kabeg-Chefin Manegold verantwortlich. An dieser Situation ist die SPÖ alles andere als nicht schuld", meinte Tauschitz. Auch der aktuelle Sparkurs in den Krankenanstalten sei von der SPÖ erfunden worden. "Und dafür Manegold verantwortlich zu machen ist der plumpe Versuch der Realitätsverweigerung", so der ÖVP-Politiker.

Grüne thematisieren Kunstfehler am LKH

Der Landessprecher der Grünen, Rolf Holub, brachte den am Donnerstag bekanntgewordenen Kunstfehler am Klinikum Klagenfurt in Zusammenhang mit den aktuellen Debatten. "Kunstfehler gibt es immer, es gibt aber ein System, das Kunstfehler begünstigt", meinte Holub. Der SPÖ warf er vor, der aktuellen Entwicklung zuzuschauen, die blau-schwarze Koalition hingegen würde drüberfahren. Doch weder das Zuschauen noch das Drüberfahren seien adäquate Möglichkeiten der Fortbewegung, meinte Holub.(APA)

Share if you care.