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Für Wien - in Wien: Christine Marek soll das Staatssekretariat aufgeben und sich ganz auf die Bundeshauptstadt konzentrieren. Dort könnte sie als Klubchefin Opposition gegen Rot-Grün machen.
Wien - Die Tage Christine Mareks in der Bundesregierung sind gezählt. Noch diese Woche, heißt es aus der ÖVP, könnte die Familienstaatssekretärin ihren Wechsel in die Wiener Landespolitik bekanntgeben. Sie würde damit einem ausgesprochenen Wunsch von ÖVP-Bundesparteiobmann Josef Pröll und ÖAAB-Chef Michael Spindelegger folgen.
Denn in der schwarzen Stadtpartei liegt nach dem katastrophalen Ergebnis von nur 13,99 Prozent bei der Wien-Wahl Anfang Oktober einiges im Argen. Marek könnte Klubchefin im Gemeinderat werden, ein Posten, für den es ihr ohnehin an geeigneten Leuten fehlt. Spätestens wenn die rot-grüne Koalition in Wien fixiert wird - das scheint noch diese Woche der Fall zu sein - soll Christine Marek ihre Entscheidung bekanntgeben. Derzeit sei das aber alles noch Spekulation, sagt Mareks Sprecher zum Standard.
Gerüchten zufolge könnte die schwarze Personalrochade noch vorher, möglicherweise sogar schon am Dienstag, verkündet werden - damit der von Pröll erhoffte "Neustart" in der Wiener ÖVP nicht in der rot-grünen Antrittsshow untergehe.
Marek soll zwar ursprünglich den Wunsch geäußert haben, wie ihr Vorgänger Johannes Hahn in der Bundespolitik zu verbleiben - doch diesen hat Pröll mit seinem ausdrücklichen Wunsch, sie möge in Wien "Ordnung machen", widersprochen. In der Bundes-ÖVP bestreitet man, Einfluss auf Marek ausgeübt zu haben: "Die Entscheidung liegt ganz bei der Staatssekretärin. Sie überlegt jetzt, und wenn sie weiß, was sie will, wird sie die Parteispitze informieren."
Postenumstellungen
Für den frei werdenden Sitz in der Bundesregierung gibt es jedenfalls bereits eine Menge Begehrlichkeiten aus den Ländern. Mareks Nachfolge im Familien-Staatssekretariat soll angeblich an Tirol gehen. Favoritin ist dabei die Vizepräsidentin der Wirtschaftskammer, Martha Schultz. Außerdem im Rennen ist Landesrätin Beate Palfrader.
ÖVP-intern wird aber, wie der Standard bereits berichtete, eine weitere Möglichkeit diskutiert. So könnte Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) offiziell die Familien- und Jugend-Agenden übernehmen, das schwarze Staatssekretariat könnte ins rote Infrastrukturministerium unter Doris Bures transferiert werden.
SPÖ plant keine Rochaden
Die Sache hat freilich einen Haken: Für die Abschaffung eines bisherigen und die Schaffung eines neuen Staatssekretariats müsste die Regierung das Bundesministeriengesetz ändern. Josef Pröll bräuchte hier also die Zustimmung seines Koalitionspartners Werner Faymann (SPÖ) und müsste die Änderung naturgemäß mit der SPÖ absprechen. Dem Vernehmen nach sei dies aber bisher noch nicht geschehen - und in der Kanzlerpartei sieht man offenbar nun doch keinen Grund, selbst die Gelegenheit zu nützen, um ein bisschen Personal zu verschieben.
Zwar kursieren seit Monaten Gerüchte, Gesundheitsminister Alois Stöger und Verteidigungsminister Norbert Darabos seien ablösereif und der Kanzler warte nur auf den Ausgang der Wiener Koalitionsgespräche, um diese Personalrochaden über die Bühne zu bringen - doch daraus dürfte vorerst doch nichts werden.
Faymanns Sprecherin Angelika Feigl dementiert jedenfalls im Moment noch jegliche Personalwechsel in den roten Reihen: "Bei uns denkt definitiv niemand an eine Regierungsumbildung." (hei, stui/DER STANDARD Printausgabe, 2.11.2010)