Sondertreffen zu AKW-Laufzeiten

19. Oktober 2010, 18:30
posten

Berlin kündigt weitere Sicherheitsmaßnahmen an

Bonn - "Nachvollziehbar, konsequent, überzeugend": Deutschland habe sich in den Nukleargesprächen mit Österreich "äußerst kooperativ" gezeigt, heißt es aus dem Büro von Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP).

Vertreter der deutschen Regierung hatten sich in Bonn mit einem österreichisches Expertenteam getroffen. Der Zweck des Treffens war, die Sorgen der österreichischen Regierung über die Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke zu zerstreuen. Vor wenigen Wochen hatte die CDU/CSU-FDP-Regierung beschlossen, mit einem neuen Energiekonzept die Laufzeit der 17 AKWs um durchschnittlich 12 Jahre zu verlängern.

Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und sein Vize Josef Pröll (ÖVP) hatten daraufhin die Schließung des AKW Isar-1 bei München beziehungsweise die Behebung "aller Sicherheitsdefizite" verlangt.

"Offene Fragen beantwortet"

Das Treffen am Dienstag war auf Wunsch von Berlakovich einberufen worden. Mit den Antworten zu den ausverhandelten Sicherheitsbestimmungen sei er zufrieden. Deutschland habe sich aller Detailfragen angenommen. "Der Informationsfluss verläuft transparent, die offenen Fragen wurden nachvollziehbar und offen beantwortet", befand der Minister.

Die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen in Deutschland betreffend der nuklearen Sicherheit sollen nicht abgeschwächt werden. Es soll aber eine neue gesetzliche Verpflichtung für ergänzende Sicherheitsmaßnahmen geben. Ob Isar 1 so nachgerüstet werde, wie Österreich verlange, könne man erst nach der Gesetzesvorlage sicher wissen, verlautbart das Ministerbüro. Die Pläne für die Sicherheitsbestimmungen stimmten aber optimistisch. (nik/DER STANDARD, Printausgabe, 20.10.2010)

Share if you care.