Demnächst Augustus-Stellungnahme bei FMA

12. Oktober 2010, 11:52
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Bankchef: Rufen nach Strafbescheid notfalls Höchstgerichte an - AR-Chef: BWG-Passage könnte verfassungswidrig sein

Wien - Der Vorstandschef der niederösterreichischen Hypo Investmentbank, Peter Harold, erwartet, dass die Bank demnächst zur Causa Augustus/Großveranlagungsgrenze bei der Finanzmarktaufsicht (FMA) Stellung nehmen kann. Aus Sicht von Oesterreichischer Nationalbank (OeNB) und FMA könnte bei Investments in den irischen Augustus-Fonds gegen Vorschriften verstoßen worden sein, die NÖ-Hypo-Mutter sieht das anders und hat mehrere Rechtsgutachten, die diesen Standpunkt untermauern. Notfalls werde man die Höchstgerichte anrufen, so Harold.

Sollte die FMA tatsächlich einen Strafbescheid ausstellen - es droht in Summe ein Pönale von 48 Mio. Euro -, werde man erwägen, dagegen außerordentliche Rechtsmittel beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) und dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) zu ergreifen, sagte Harold. Es sei nicht ausgeschlossen, dass die entsprechende Passage im Bankwesengesetz verfassungswidrig sei, meinte dazu Hypo-Investmentbank-Aufsichtsratschef Herbert Fichta.

Konkret geht es bei dem Fall um eine von der Hypo Investmentbank 2007 eingegangene 20-Prozent-Beteiligung an der Augustus Funding Ltd. (Dublin) in Höhe von ursprünglich rund 800 Mio. Euro. Bis Mai 2010 wurde das Engagement bereits auf 100 Mio. Euro reduziert, zudem wurde für den aus den Restrukturierungen resultieren Aufwand in der Bilanz 2009 vorgesorgt. Anders als die FMA ist die Hypo der Auffassung, dass Augustus als Teil der Hypo-Kreditinstitutsgruppe anzusehen ist und bei der Finanzierung jederzeit eine den Großveranlagungsbestimmungen entsprechende Gewichtung des Gesamtengagements gegeben war. Mit dem FMA-Bescheid wird noch für heuer gerechnet.

Zum laufenden operativen Geschäft der auf Finanzierungen von Wohnbau, öffentlicher Hand und Firmen spezialisierten Hypo Investmentbank sagte Harold, der gute Trend des ersten Halbjahres setze sich jetzt im zweiten Halbjahr fort. Bis Juni verbesserte sich der Periodenüberschuss vor Steuern von 24,6 auf 32,8 Mio. Euro, nach Steuern von 18,2 auf 24,6 Mio. Euro. Dabei stieg der Zinsüberschuss nach Risikovorsorgen von 54,9 auf 60,3 Mio. Euro, wobei die Kreditvorsorgen mit 9,8 (8,9) Mio. Euro kaum höher ausfielen. Der Verwaltungsaufwand legte von 40,2 auf 41,5 Mio. Euro zu, geht aus der Ergebnisrechnung der Hypo Investmentbank Gruppe per 30.6. hervor.(APA)

 

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