Putin-Partei führt bei Kommunalwahlen

11. Oktober 2010, 14:28
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"Geeintes Russland" laut Wahlkommission in allen Kommunen und Regionen klar in Führung

Moskau - Bei Kommunal- und Regionalwahlen in Russland hat die Partei von Regierungschef Wladimir Putin trotz zunehmender Kritik aus der Bevölkerung ihre Führungsposition verteidigt. "Geeintes Russland" erhielt in den verschiedenen Gebieten zwischen 44 und 78 Prozent der Stimmen, teilte die Zentrale Wahlkommission in Moskau am Montag nach Angaben der Agentur Interfax mit.

In einigen Regionen habe aber die Enttäuschung über das Krisenmanagement der Regierung bei den schweren Waldbränden zu starken Zugewinnen der Opposition geführt, hieß es. Die Abstimmung am Sonntag galt als wichtiger Stimmungstest vor der Duma- sowie der Präsidentenwahl 2011 und 2012.

Die kremltreue Oppositionspartei "Gerechtes Russland" sowie die Kommunisten und die Liberaldemokratische Partei des Ultranationalisten Wladimir Schirinowski schafften ebenfalls den Einzug in die sechs Regionalparlamente. Daneben hätten regierungskritische Bewegungen einen erheblichen Stimmenzuwachs verzeichnet, sagte Wahlleiter Wladimir Tschurow. Ihr Anteil stieg im Vergleich zur Kommunalwahl im März 2010 von 27 auf 167 Mandate.

50 Prozent Wahlbeteiligung, zahlreiche Verstöße

Die Beteiligung bei den mehr als 8.000 verschiedenen Wahlen am Sonntag lag bei fast 50 Prozent. Insgesamt 30 Millionen Russen waren aufgerufen, mehrere Vertretungen neu zu besetzen.

Wahlbeobachter und die Opposition sprachen von zahlreichen Verstößen. So seien Wähler für Stimmen bezahlt worden, sagte ein Mitarbeiter der russischen Wahlkommission der Zeitung "Kommersant". Außerdem habe es Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung gegeben. Tschurow sagte eine Prüfung der Vorwürfe zu.

Im Konfliktgebiet Dagestan im Nordkaukasus starb bei einem Streit um etwa 4.500 verschwundene Stimmzettel ein Gemeindevorsteher. Sieben weitere Menschen wurden bei der Massenschlägerei verletzt.

Gewählt wurde in den Regionen Magadan, Belgorod, Nowosibirsk, Kostroma und Tscheljabinsk sowie in der Republik Tuwa. Im März hatte "Einiges Russland" bei den Kommunal- und Regionalwahlen deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Die Partei erreichte in den Regionen zwar zwischen 40 und 86 Prozent der Stimmen. Im sibirischen Irkutsk verlor sie aber den Bürgermeisterposten an die Kommunisten. (APA)

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    Regierungschef Vladimir Putin, Vorsitzender des "Geeinten Russlands".

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