VP-Gemeinderäte vertrauen Wahlbetrüger

9. Oktober 2010, 16:48
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Einstimmiges Vertrauensvotum für Bürgermeister Heissenberger - Rücktritt wird nicht "ad hoc passieren"

Eisenstadt - In einer Fraktionssitzung haben am Freitag die VP-Gemeinderäte in Unterrabnitz-Schwendgraben (Bezirk Oberpullendorf) ihrem Bürgermeister Wilhelm Heissenberger (VP), der am Mittwochabend Wahlbetrug gestand, einstimmig ihr Vertrauen ausgesprochen. Das teilte Heissenberger am Samstag mit. Bezüglich des Zeitpunkts seines angekündigten Rücktritts wollte er weiterhin keine genaueren Details verraten. Nur so viel: "Es wird nicht ad hoc passieren", so der Ortschef.

Die nächsten Schritte "werden ordentlich gemacht", sagte Heissenberger. In den nächsten Tagen soll es weitere Gespräche mit Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (VP) geben, "übers Wochenende wird nichts geschehen", versicherte er.

"Kein Zeitgedränge"

"Mit der Bundespartei wird es keine Gespräche geben, da ist die Order eh ganz klar", so der Ortschef. Dennoch werde es "kein Zeitgedränge" geben, sagte er. Er habe immer noch Verantwortung als Bürgermeister der mittelburgenländischen Gemeinde und schließe daher weiterhin aus, sein Amt derweilen ruhend zu stellen.

Aus der Bevölkerung habe er größtenteils positive Reaktionen bekommen, erzählte Heissenberger zwei Tage nach Bekanntwerden seines Geständnisses über seinen Wahlbetrug. "Die Menschen sind froh, dass das bekannt wurde und ich Stellung bezogen wurde", so der Ortschef. Eine, wie zuvor geplante Bürgerversammlung werde es aller Voraussicht nach nicht geben, sagte der ehemalige Landtagsabgeordnete.

Donnerstagnachmittag war bekannt geworden, dass der VP-Bürgermeister der Gemeinde Unterrabnitz-Schwendgraben am Mittwochabend ein Geständnis bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft (KStA) abgelegt hatte. Heissenberger habe gestanden, dass bei 13 Wahlkarten entweder der entsprechende Antrag auf Ausstellung, aber auch die Wahlkarte selbst teilweise mit Unterschriftsfälschung manipuliert wurde, hieß es vom Pressesprecher der KStA, Friedrich Koenig. (APA)

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    In Unterrabnitz-Schwendgraben vertrauen die ÖVP-Gemeinderäte dem ÖVP-Bürgermeister - trotz eingestandenem Wahlbetrug.

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    Wilhelm Heissenberger (ÖVP), Wahlbetrüger

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