Unruhe als Legitimation

4. Oktober 2010, 18:51
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Am besten geht man in Europa gar nicht mehr aus dem Haus - oder zieht auf eine Alm. Das sind wohl die einzigen Schlussfolgerungen, die man aus den aktuellen Terrorwarnungen ziehen kann. Denn außer Unruhe zu verbreiten, haben diese keinen praktischen Nutzen. Aber wahrscheinlich soll genau das erreicht werden.

Mit Verlaub: Was soll man mit der Mitteilung anfangen, dass in Deutschland und Frankreich nun eine "hohe Bedrohung" herrscht? Jeden Bartträger in der U-Bahn sicherheitshalber zu Boden ringen? Falsch geparkte Autos sofort beim Polizeinotruf melden? Fluggäste, die an ihren Schuhen herumnesteln, festsetzen lassen?

Es ist Aufgabe der Geheimdienste und der Polizei, Terroranschläge zu verhindern. Wie oft sie damit erfolgreich sind? Schwer zu beurteilen. Fix ist, dass weder der geplante Autobombenanschlag am Times Square im Mai, der versuchte Selbstmordanschlag auf ein Flugzeug nach Detroit im Dezember oder das Attentat mit einem brennenden Auto im Flughafen Glasgow vor drei Jahren von den Sicherheitskräften im Vorfeld verhindert worden sind.

Für die Legitimation von CIA, MI5 und Co ist es daher wichtig, die Gefahr ständig präsent zu halten. Der Politik kommen die Warnungen bei der Verschärfung von Gesetzen und als Begründung des Krieges gegen den Terror recht. Da wird es gerne hingenommen, wenn man dem Ziel der Attentäter - eben Terror zu verbreiten - damit hilft. (Michael Möseneder, DERSTANDARD-Printausgabe, 05.10.2010)

 

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