Transparente Intransparenz

30. September 2010, 17:10
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Eine Podiumsdiskussion über Kulturpolitik in Wien

Wien - Franz Ferdinand Wolf, Kultursprecher der Wiener VP, gab sich launig. Kulturpolitik sei erst Thema, seit die bürgerliche Spitzenkandidatin das Kulturressort als "Pipifax" bezeichnete: "Das ist Christine Mareks Verdienst." Das Interesse an Kulturpolitik hielt sich Mittwochabend bei einer von Hikmet Kayhan sehr solide geführten Podiumsdiskussion dennoch in Grenzen - obwohl die IG Kultur es geschafft hatte, die Kultursprecher der drei im Gemeinderat vertretenen Oppositionsparteien und auch Andreas Mailath-Pokorny zu versammeln.

Der amtierende SP-Kulturstadtrat wurde nicht müde, die eigenen Leistungen zu betonen: "Wir sind auf einem guten Weg." Die immer wieder vorgebrachten Kritikpunkte ließ er nicht gelten. Es gebe keine Intransparenz bei der Fördervergabe, behauptete er, denn jede Subvention habe vom Gemeinderat genehmigt zu werden.

Seine Gegenspieler konnten dies nicht so stehenlassen. Marco Schreuder, Kultursprecher der Grünen, meinte, dass viele Entscheidungen im Kulturausschuss fielen - hinter verschlossenen Türen. Zudem erhalte man, ergänzte Wolf, keine Informationen über all jene, die an der Kulturverwaltung scheitern. Gerald Ebinger von der FP, der sich harmloser als sein H.-C. präsentierte, konnte nur zustimmen. "Auch wenn wir aus verschiedenen ideologischen Lagern kommen, stellen wir die gleichen Probleme fest." Und die sind: dass die Vereinigten Bühnen mit ihren "Gagenkaisern" (Ebinger) zu viel Geld bekämen, dass für die kleinen Institutionen zu wenig übrig bleibe und dass es zu wenige Plätze in den Musikschulen gebe. Doch für die Musikschulen ist Mailath nicht zuständig. Und nicht zuständig sein will er für die prekäre finanzielle Lage der Kunstschaffenden: Eine angemessene Bezahlung würde das Kulturbudget definitiv sprengen. Aber es gäbe jetzt ohnedies die Mindestsicherung, meinte er.

Freie Gruppen

Doch Mailath hatte nicht nur die Oppositionsparteien zum Gegner, sondern auch Willi Hejda. Das Vorstandsmitglied der IK Kultur warf dem SP-Politiker vor, dass es - auch im Vergleich zu anderen Städten - viel zu wenig Geld für die freien Gruppen gebe. Mailath stellte sogleich in Abrede, dass die von Hejda genannten Zahlen (aus einer von Mailath finanzierten Studie zitiert) stimmen würden. Aber der Nachwuchsfunktionär ließ sich nicht entmutigen. Er ortete große Defizite in der Förderung von Jugendkultur; das Land Niederösterreich gebe in diesem Bereich weit mehr Geld aus.

Diesen Ball griff Schreuder nur zu gerne auf: Wenn er als Kulturstadtrat ein Projekt umsetzen könne, dann die kulturelle Nahversorgung - exemplarisch vorgeführt am Bezirk Währing. Denn dort könne er auch gleich den jüdischen Friedhof sanieren. Franz Ferdinand Wolf würde einen Preis für Transkulturalität ins Leben rufen und Ebinger die Subventionsvergabe transparent machen. (Thomas Trenkler, DER STANDARD - Printausgabe, 1. Oktober 2010)

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