Die SPD und ihre Ausschlüsse

23. August 2010, 21:48
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Ein Parteiausschluss, wie es Thilo Sarrazin bevorstehen könnte, ist in der deutschen Politik eher selten. Dem Vorstand der Bundesbank droht auf Grund seiner kürzlich veröffentlichen Aussagen wie "Alle Juden teilen sich ein bestimmten Gen", ein Rauswurf aus der SPD. Im Parteigesetz des deutschen Bundestages heißt es im Paragraphen 10:

(4) Ein Mitglied kann nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.

Demnach ist es Sache der jeweiligen Partei über einen Ausschluss eines Parteimitgliedes zu bestimmen. Oft aber kommen die Parteimitglieder mit einem freiwilligen Austritt dem Rauswurf durch die Partei zuvor.

 

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    Theo Sarrazin droht der Ausschluss aus der SPD. Parteiausschlüsse sind dennoch eine seltener Fall in deutschen Parteien.

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