Wien - Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) bastelt an einem neutralen Clearinghaus für den Zahlungsverkehr mit dem europäischen Ausland. Da mit 1. Juli 2003 die Überweisungen im Euroraum bis maximal 12.500 Euro nicht mehr kosten dürfen als die Überweisungen im Inland, will die OeNB "im bargeldlosen Zahlungsverkehr bis Oktober ein System entwickeln, dass den Aufbau von Parallelstrukturen verhindert und Kosten spart", sagte OeNB-Direktor Wolfgang Duchatczek am Dienstag vor Journalisten.

Konkret will die OeNB ihre Tochter APSS (betreut 6800 Bankomaten und 70.000 Bankomatkassen in Österreich) bei der Errichtung eines paneuropäischen Clearing Systems die Abwicklungs-und Schnittstellenfunktion für den Bankenplatz Österreich übernehmen.

Banken auf Distanz

Doch die großen Banken wie Bank Austria, Raiffeisen Zentralbank und Erste Bank denken zumindest derzeit gar nicht daran, ihre Überweisungen über die Notenbank abzuwickeln, weil sie selbst eigene Clearingstrukturen in Europa haben. Manche gehen sogar soweit, der Notenbank vorzuwerfen, sie baue nun Parallelstrukturen und eine Konkurrenzgesellschaft zu den heimischen Banken auf.

Innerhalb der EU sowie in Österreich gebe es derzeit nämlich die Diskussion, diese nationale Clearingstelle zu überspringen und ein paneuropäisches Clearinghouse zu installieren. Kritisiert wird auch, dass die OeNB künftig sowohl Zahlungsverkehrs-Betreiber und als Aufsichtsbehörde auch Regulator wäre. Diese Verschränkung könnte ein Hindernisgrund für die Banken sein, den Zahlungsverkehr über die OeNB abzuwickeln, heißt es. Langfristig werden sich die Banken jedoch überlegen müssen, welches System nach dem Wegfall der Zahlungsverkehrsgebühren für sie billiger ist: das eigene oder das der OeNB.

Aufgaben

Einige Banker meinen, die OeNB fürchte um ihre Aufgaben. Denn mit der Ost-Erweiterung der EU will die Europäische Zentralbank auch die die derzeit 15 Zahlungsverkehrssysteme in der EU zusammenlegen. Das würde bedeuten, dass kleinere Länder wie Österreich die Zahlungsverkehrsabwicklung gänzlich verlieren.

Die APSS will ab Mitte 2004 ihre Dienstleistungen auch in Zentral- und Osteuropa anbieten. Neben der Gründung von gemeinsamen Betreuungsgesellschaften sei auch die Übernahme von nationalen Abwicklungsgesellschaften möglich. Am weitesten fortgeschritten sind die Gespräche mit Tschechien, Ungarn, der Slowakei und Kroatien. Bis zu 100 APSS-ähnliche Unternehmen gibt es derzeit in der EU, mittelfristig werden es nur mehr rund sieben sein. (Claudia Ruff, DER STANDARD, Printausgabe 23.4.2003)