Fischer rudert bei Wehrpflicht für Frauen zurück

22. Juli 2010, 12:36
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Fischer: "Bin nicht dafür" - Bundespräsident ließ sich lediglich auf "Grundsatzdiskussion" ein - Parteien ablehnend

Wien - Bundespräsident Heinz Fischer hat sich am Donnerstag bemüht klarzustellen, dass er mitnichten für eine Frauen-Wehrpflicht eintrete. "Ich bin nicht dafür", sagte er im Ö1-"Mittagsjournal". Er habe sich lediglich auf eine "Grundsatzdebatte eingelassen", ob im Laufe der Zeit und mit fortschreitender Gleichstellung von Mann und Frau "auch über Leistungen im Bereich der Landesverteidigung und der Sozialdienste" nachgedacht werden könnte (derStandard.at berichtete.)

Fischer sagte in einem Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten", dass er sich "längerfristig" auch eine Wehrpflicht für Frauen vorstellen kann. Fischer verwies in dem Interview darauf, dass in der Vergangenheit geschaffene Ungleichbehandlungen zwischen Männern und Frauen derzeit abgebaut würden - etwa durch die Angleichung des Pensionsantrittsalters bis 2035. Daher wäre es aus seiner Sicht "logisch", auch einen Ansatz zur Gleichbehandlung bei Landesverteidigung und Sozialdiensten zu finden. "Wobei es unsinnig wäre, zu sagen, Frauen werden am nächsten oder übernächsten 1. Jänner zum Präsenzdienst eingezogen. Das müsste längerfristig erfolgen", betont Fischer.

Wenig Freude bei Opposition und ÖVP

ÖVP-Frauensprecherin Dorothea Schittenhelm sieht den verpflichtenden Dienst an der Waffe für Frauen als "überhaupt kein Thema in Europa" und daher auch nicht hierzulande an. "Wir sollten uns auf die Fragen konzentrieren, die wir in absehbarer Zeit zu lösen haben", sagte sie dem ORF-Radio.

Für die FPÖ verwies deren Vize Norbert Hofer per Aussendung auf die Betreuungsleistungen von Frauen, weswegen eine Verpflichtung zum Wehrdienst nicht gerecht wäre. Er erneuerte aber die alte Forderung nach einer - freiwilligen - Musterung für Frauen im Sinne der Gesundheitsvorsorge. Die Grüne Jugend- und Zivildienstsprecherin Tanja Windbüchler-Souschill wiederholte wiederum die Forderung ihrer Partei nach einer Abschaffung der Wehrpflicht. Nur dies würde "junge Frauen und Männer aktiv gleich behandeln", meinte sie per Aussendung. BZÖ-Frauensprecherin Martina Schenk bekräftigte ebenfalls das Eintreten ihrer Partei für ein Aussetzen der allgemeinen Wehrpflicht sowie für ein Berufsheer mit einer Freiwilligenmiliz. (APA)

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