Staatsoberhaupt hat nur wenig Macht

30. Juni 2010, 18:12
posten

Nicht alle Bundespräsidenten wurden gleich beim ersten Wahlgang von der Bundesversammlung gewählt

Berlin - Die Umfragen sind eindeutig und seit Jahren unverändert. Fragt man die Deutschen, wer ihr liebster Bundespräsident war, so lautet die Antwort: Richard von Weizsäcker. Der CDU-Politiker stand von 1984 bis 1994 an der Spitze des Staates. Unvergessen ist seine berühmte Rede vom 8. Mai 1985, für die der heute 90-Jährige weltweit Anerkennung bekam. 40 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs bezeichnete er das Kriegsende am 8. Mai 1945 als „Tag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft".

Das Amt des Bundespräsidenten wurde in Deutschland stets vom Amtsinhaber geprägt. Sein wichtigstes Instrument sind seine Persönlichkeit und seine Worte. Denn in Deutschland sind die Befugnisse des Staatsoberhauptes sehr begrenzt. Diese geringe politische Macht ist eine Lehre aus der Weimarer Republik, in der der Reichstagspräsident weitreichende Kompetenzen besaß. Der letzte Reichstagspräsident Paul von Hindenburg hatte vor der Machtergreifung durch Adolf Hitler ein „Präsidialregime" eingeführt und ernannte Hitler 1933 schließlich zum Reichskanzler.

1949, bei Gründung der Bundesrepublik, wurde der Einfluss des Bundespräsidenten daher von den Vätern und Müttern des deutschen Grundgesetzes sehr bewusst klein gehalten. Laut Verfassung darf das Staatsoberhaupt im Namen des Bundes mit anderen Staaten Verträge schließen. Zu seinen Aufgaben gehört auch die Mitwirkung bei der Regierungsbildung. Der Präsident schlägt dem Bundestag einen Bundeskanzler zur Wahl vor und ernennt ihn nach der Wahl auch.
Entlassung von Ministern

Minister kann er nur entlassen, wenn dies vom Regierungschef vorgeschlagen wird. Gesetze werden erst dann wirksam, wenn der Bundespräsident sie unterschrieben hat. Er kann seine Signatur nicht aus inhaltlichen Gründen verweigern, nur, wenn er verfassungsrechtliche Bedenken hat.

Bei weitem nicht alle Bundespräsidenten sind bereits im ersten Wahlgang gewählt worden. SPD-Mann Gustav Heinemann (1969 bis 1974) schaffte es erst im dritten Wahlgang, Roman Herzog (1994 bis 1999) brauchte ebenfalls drei Anläufe, bis er die Gratulationen entgegennehmen konnte. Johannes Rau (SPD, 1999 bis 2004) benötigte zwei Versuche.
Im ersten Wahlgang wurde nicht nur der beliebte Weizsäcker gewählt. Auch Horst Köhler, der Ende Mai so überraschend zurücktrat, schaffte dies. (bau, DER STANDARD, Printausgabe, 1.7.2010)

Share if you care.