Voves muss interne Querschüsse parieren

28. Juni 2010, 14:48
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Nach Graz-Desaster "Parteiabgaben-Streik", Muchitsch fühlt sich missverstanden

Der steirische SPÖ-Chef LH Franz Voves hat weiter mit internen Problemen zu kämpfen. Nach dem Durchgreifen in der "handlungsunfähigen" Grazer Partei hat er von einigen Abgeordneten via Medien ausgerichtet bekommen, dass sie in Parteiabgaben-Streik treten würden. Dafür habe er, Voves, "überhaupt kein Verständnis", zumal dies knapp vor einer Wahl "politisch dumm" sei, ärgerte er sich. Einer der "Parteisteuerstreikenden", Baugewerkschafter Josef Muchitsch, kalmierte: Man sei daran, in den nächsten Tagen eine Lösung zu finden.

Debatte: "politisch-strategischer Fehler"

"Ich muss lange suchen, um einen großen Eigenfehler zu finden", räsonierte Voves nach der Regierungssitzung. Doch "es kommt immer was aus den eigenen Reihen". Jetzt die Parteiabgaben zu bestreiken, halte er - sarkastisch gemeint - für "besonders klug und feinfühlig". Die in der aktuellen Ausgabe des "profil" losgetretene Debatte sieht er als "völligen politisch-strategischen Fehler". Auf die Journalistenfrage, ob er ob der Querschüsse aus eigenen Reihen angefressen sei, meinte der SPÖ-Landeschef: "Ich bin ja Parteivorsitzender, ich darfs nicht zeigen". Um kurze Zeit später nachzusetzen: "Ja, ich bin es."

Suche nach klarer Regelung

Einer der genannten Abgeordneten, Josef Muchitsch, fühlt sich missverstanden: Seit zwei Jahren ersuche man um eine klare Regelung, denn zusätzlich zur Klub- und Landesabgabe kämen noch Bezirkszuschläge unterschiedlicher Höhe. In seinem Fall seien dies 300 Euro für den Klub und 20 Prozent von netto 4.300 Euro für die Landespartei, was in Ordnung sei. Bezirkswünsche seien zwar berechtigt, müssten aber im Ausgleich mit der Landesorganisation gefunden werden, so der Mandatar: "Es gibt mehr vorschreibende Stellen als es abzuliefern gibt".

Bis Anfang Juli werde man eine Lösung finden, ist Muchitsch überzeugt, der es als "bedauerlich" bezeichnet, dass die Diskussion öffentlich wurde: "Von den Genannten hat es sicher keiner an die Öffentlichkeit getragen. Wir sind ja keine Selbstmörder". (APA)

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