Bezirk will Zogajs Zeit lassen

14. Juni 2010, 17:15
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Für Abschiebung zuständiger Bezirkshauptmann möchte Schulschluss abwarten

Linz  - Die Bezirkshauptmannschaft (BH) Vöcklabruck will der Familie Zogaj eine "angemessene Frist" einräumen, um selbstständig auszureisen und ihre persönlichen Angelegenheiten wie Schul- oder Wohnungsbelange zu klären, ssagte Bezirkshauptmann Peter Salinger am Montag. Das soll aber keine Fixierung auf einen bestimmten Termin bedeuten, präzisierte Salinger am Montagnachmittag. Er will sich nicht auf einen Termin für eine Abschiebung der Familie Zogaj - auch nicht den Schulschluss - festlegen.

Aus Medien erfahren

Die BH Vöcklabruck ist als Fremdenpolizei-Behörde für die Vollstreckung einer Abschiebung zuständig. Man habe auch erst aus den Medien von der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) erfahren, so Salinger. Er warte nun auf die ordnungsgemäße Zustellung des Papiers.

Schulschluss abwarten

Einen zeitlichen Rahmen, in dem die Abschiebung vollzogen wird, wollte Salinger nicht nennen. "Aber die Familie soll ihre persönlichen Angelegenheiten regeln können - wie etwa den Schulabschluss", findet der Bezirkshauptmann. Auch für die Verhängung der Schubhaft sehe er vorerst keinen Grund.

Ein Sprecher des Innenministeriums hatte Montag vormittag angekündigt, eine Ausweisung werde "so bald wie möglich erfolgen".

Von einer Vorgabe des Innenministeriums ist Bezirkshauptmann Salinger nichts bekannt. Sollte es eine geben, dann müsse sich seine Behörde jedenfalls daran halten, so Salinger.  (APA)

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