Ein Kandidat für das Amt des EU-Außenministers

17. April 2003, 17:50
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Joschka Fischer könnte sich auf sein internationales Renommee und die kleinen EU-Staaten stützen

Wien/Athen - Der erste EU-Außenminister könnte er werden, so ist sogleich auf dem Gipfel in Athen geraunt worden: Joschka Fischer, zermürbt durch den Überlebenskampf als Vizekanzler einer rot-grünen Bundesregierung in Berlin, aber beflügelt durch die "Vision" eines politisch geeinten Europas, wäre ein Kandidat, der vielen in der Union gefiele. "Joschka Fischer ist sehr gerne deutscher Außenminister", hat ein Ministeriumssprecher dagegen pflichtbewusst zu Wochenbeginn erst wieder in die Gerüchteküche gerufen. Geglaubt hat man ihm nicht.

Tatsächlich spräche eine ganze Reihe von Gründen für eine "Beförderung" des deutschen Chefdiplomaten zum ersten Außenminister der Union mit Sitz in der EU-Kommission wie im Ministerrat. International zunächst hat Fischer der Europäischen Union durch Vermittlungsversuche im Nahostkonflikt zu etwas mehr Profil verholfen. Für seine Pendeldiplomatie zeichnete ihn Paul Spiegel, der Präsident des deutschen Zentralrats der Juden, mit der Buber-<> Rosenzweig-Medaille aus.

Im Irakkonflikt bezog Fischer als zeitweiser Vorsitzender des UN-Sicherheitsrates zwar unverblümt wie keiner seiner Vorgänger Stellung gegen Amerikaner und Briten. Am deutsch-amerikanischen Zerwürfnis trug er aber keine Schuld; es war Kanzler Schröder, der sich im Bundestagswahlkampf im vergangenen Jahr gegen einen Irakkrieg und die Bush-Regierung festlegte - zum Verdruss seines Außenministers.

Überhaupt machen politische Beobachter in der EU längst einen Unterschied darin, wo Schröder lenkt und was Fischer denkt: In der Frage der künftigen Machtverteilung in der Union etwa plädiert der deutsche Kanzler für das Amt eines Ratspräsidenten, der Außenminister setzt mehr auf eine starke Kommission. Die kleinen EU-Staaten würden deshalb wohl eher Fischer unterstützen. Er war es auch, der im Jahr 2000 mit einer Rede in der Berliner Humboldt- Universität den Anstoß zu einer Verfassungsdebatte und damit zur Schaffung des EU- Konvents gegeben hatte.

Fischer stammt schließlich aus keiner der klassischen politischen Familien in der alten EU - Christdemokraten oder Sozialdemokraten -, sondern könnte als immer noch Grüner für eine Art politisch- kulturelle Öffnung in der Union stehen. Bei den neuen Beitrittsländern im Osten ist er zumindest nicht negativ aufgefallen. (mab, DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 18.4.2003)

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    Ist er der Richtige? In die engere Auswahl käme er auf jeden Fall.

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