Klestil: Respekt und Anerkennung für neue EU-Mitglieder

16. April 2003, 14:19
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Europa ohne südosteuropäische Staaten unvollständig

Wien - "Die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern in die Europäische Union bedeutet nicht nur eine eindrucksvolle Erweiterung und Vergrößerung der EU, sondern ist auch ein entscheidender Meilenstein in der weiteren Aussöhnung des Kontinents nach Jahrzehnten der Spaltung, der militärischen Auseinandersetzungen und des Kalten Krieges." Dies erklärte Bundespräsident Thomas Klestil heute, Mittwoch, anlässlich des EU-Gipfeltreffens in Athen laut einer Aussendung der Präsidentschaftskanzlei.

Europa sei einen wichtigen Schritt vorangekommen

Europa habe damit in beeindruckender Weise "der Welt gezeigt, wie durch politische Weitsicht und Toleranz im Wege von gewaltfreien und freundschaftlichen Verhandlungen ein ganzer Kontinent zusammenwachsen kann", so der Bundespräsident. Trotz unterschiedlicher historischer Strukturen und vielfältiger Kulturen sei Europa einen wichtigen Schritt vorangekommen, zu einer Zone des Friedens, der Stabilität und des Wohlstandes zu werden. Nach den Worten Klestils erbrachten die neuen Mitglieder in den letzten Jahren vielfältige Opfer, um ihre politischen und wirtschaftlichen Strukturen den EU-Anforderungen entsprechend anzugleichen: "Dafür gebühren ihnen Respekt und Anerkennung."

Klestil sieht Beitrittsprozess noch nicht abgeschlossen

Klestil betonte zugleich, dass der Abschluss des Beitrittsprozesses, der 1998 mit der Aufnahme von Verhandlungen unter österreichischer EU-Präsidentschaft begonnen hatte, keinen Schlusspunkt der Entwicklung in der Union bedeute. "Vielmehr sollten wir unsere neuen Partner bei ihren Bemühungen um Vertiefung der Integration weiterhin mit Sympathie und Energie unterstützen", so der Bundespräsident.

Europa bleibe unvollständig, solange nicht auch die Staaten Südosteuropas gleichfalls EU-Mitglieder werden, so Klestil weiter. Trotz aller Schwierigkeiten bei der Erfüllung der Voraussetzungen müsse es nämlich ein besonderes Anliegen Österreichs sein, den Prozess der Heranführung der südosteuropäischen Ländergruppe an die Union zu beschleunigen. Das sei auch die Absicht des "Zentraleuropäischen Gipfeltreffens" am 22. und 23. Mai in Salzburg, zu dem er 17 Staatsoberhäupter Mittel- und Osteuropas eingeladen habe, erinnerte der Bundespräsident. In Salzburg könne der "Impuls von Athen" verstärkt werden.

Der Bundespräsident wies in seiner Erklärung schließlich auch darauf hin, dass der Irak-Krieg die Notwendigkeit erwiesen habe, besser als bisher vitale europäische Interessen im Nahen Osten - und anderen Teilen der Welt - vertreten zu können. Nicht zuletzt deshalb werden klare Zielvorgaben und Strukturen für die europäischen Außenbeziehungen notwendig sein.(APA)

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