Neuer Premier im Hoch

6. Juni 2010, 18:19
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Popularitätsschub für Demokraten – Neue Gesichter für die Regierung

Japans am Freitag neugewählter Ministerpräsident Naoto Kan hat seiner Demokratischen Partei zu einem gewaltigen Popularitätssprung verholfen. Nach einer Umfrage von Kyodo ist die potenzielle Wählerschaft seiner Partei um 15 Prozentpunkte auf 36 Prozent emporgeschnellt. Nahezu 60 Prozent der Befragten hegen hohe Erwartungen an den ehemaligen Bürgerrechtler als Premier.

Damit scheint das Kalkül der Demokraten aufzugehen, durch einen Wechsel des Regierungschefs kurz vor der Oberhauswahlen im Juli ihre geschwundenen Siegeschancen zu erhöhen. Yukio Hatoyama hatte seinen Rücktritt erklärt, weil sein Kabinett durch Parteispendenskandale und sein Missmanagement beim Streit um den Umzug der US-Basis Futenma auf Okinawa auf einen Tiefpunkt gefallen war. Die Demokraten sahen daher ihr Wahlziel schwinden, auch im Oberhaus eine Mehrheit zu erobern und damit ohne Partner regieren zu können.

Um den Popularitätsgewinn abzusichern, hat Kan für seine für Dienstag geplante Kabinettsbildung eine kleine Überraschung parat. Während er den Großteil des Teams seines Vorgängers Yukio Hatoyama übernehmen wird, will er nach Informationen der Nachrichtenagentur Kyodo der ehemaligen Fernsehansagerin Renho Murata eines der Schlüsselministerien übergeben, das Ministerium für Verwaltungsreform. Vorher war Renho, wie sie sich nennen lässt, nur als Verbraucherministerin im Gespräch.

Die Berufung der erst 42-Jährigen wäre ein weiterer Beleg für die Ambitionen Kans, ein populäres wie glaubwürdiges Reformkabinett aufzustellen. Zuerst hatte er sich gegen den Druck seiner Partei, noch am Freitag ein Kabinett zusammenzuzimmern, Zeit bis Dienstag ausbedungen. Nun würde er mit der telegenen Renho seine Herrenriege für das Wahlvolk sichtbar erneuern, ohne sich den Ruf eines Effekthaschers zu erwerben. Renho hat sich in den live im Internet übertragenen Spartribunalen des Haushaltsausschusses den Ruf einer scharfen und kompetenten Ermittlerin von amtlicher Verschwendung erworben. (Martin Kölling aus Tokio/DER STANDARD, Printausgabe, 7.6.2010)

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