FPÖ will Stimmzettel nachzählen lassen

4. Juni 2010, 15:33
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Tschürtz: Aber derzeit keine Anfechtung des Urnenganges - "Das war eine Tohuwabohu-Wahl"

Eisenstadt - Die FPÖ Burgenland will die bei der Landtagswahl abgegebenen Stimmzettel burgenlandweit nochmals zählen lassen. Die Zahlen der auf die Parteien entfallenden Stimmen sollen dann mit jenem Ergebnis verglichen werden, das die Landeswahlbehörde veröffentlicht hat, forderte am Freitag FPÖ-Obmann Johann Tschürtz. Grund für das Verlangen sei ein Hinweis, "dass nach dem vorläufigen Endergebnis Stimmen korrigiert worden sind". Eine Wahlanfechtung ziehe man derzeit jedoch nicht in Betracht.

"Das war eine Tohuwabohu-Wahl im Burgenland. Also, so etwas hat es ja noch gar nicht gegeben", so der FPÖ-Chef. Tschürtz bezweifelte, dass die Liste Burgenland (LBL) tatsächlich mit nur einer Stimme Überhang den Einzug in den Landtag geschafft hat. Würde bei einer allfälligen Korrektur des Ergebnisses nur eine Stimme der LBL aberkannt, könnte deren Mandat zu den Freiheitlichen wandern.

Tschürtz kritisierte, dass es "bis heute" kein offizielles Vorzugsstimmen-Endergebnis gebe. Es müsse nicht sein, "dass irgendjemand absichtlich etwas korrigiert hat", aber es könne "im Tohuwabohu" zu Korrekturen gekommen sein.

"Wir wollen Klarheit haben"

Montagvormittag will der FPÖ-Obmann der Landeswahlbehörde mitteilen, "dass wir den Paragraf 84 verwirklicht wissen wollen." Über das Wochenende werde man noch mit Verfassungsrechtlern prüfen, wie man das freiheitliche Begehren einbringen könne, "damit es nicht zu einer Wahlanfechtung kommt." Völlig ausschließen wollte Tschürtz auf Nachfragen eine Anfechtung jedoch nicht: "Wir wollen einfach nur Klarheit haben." (APA)

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