SPD wird wohl eigenen Bundespräsidenten-Kandidaten aufstellen

1. Juni 2010, 06:41
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Gabriel sieht aber keine Chancen gegen klare bürgerliche Mehrheit in der Bundesversammlung - Köhler habe sich "vom Acker gemacht"

Berlin - Die SPD wird wohl einen eigenen Kandidaten für die Wahl des deutschen Bundespräsidenten ins Rennen schicken. CDU, CSU und FDP hätten eine Mehrheit für die Präsidentenwahl, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Montagabend im ZDF. "Wenn die das durchziehen wollen und alle an Deck haben, dann können die das machen." Ob das klug sei, sei aber eine andere Frage. Sollte Kanzlerin Angela Merkel der Opposition am Ende "Friss, Vogel, oder stirb" vorsetzen, dann werden man einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin suchen und vorschlagen. Vielleicht werde es dabei auch einen gemeinsamen Vorschlag mit anderen Parteien aus dem Deutschen Bundestag geben.

Es wäre jetzt Merkels Aufgabe, "gemeinsam mit Allen im Deutschen Bundestag und auch in den Ländern, darüber zu reden, wen sie vorschlagen will, wen wir vielleicht auch gemeinsam vorschlagen", sagte Gabriel. Das müsse aber jemand sein, "der gerade nicht ausschließlich parteipolitisch orientiert ist". Dabei wäre es gut, sich ein paar Tage Zeit zu lassen, um die Wahl vorzubereiten.

Merkel hatte zuvor angekündigt, Union und FDP würden einen Vorschlag für die Nachfolge von Bundespräsident Horst Köhler machen. Ihre Mehrheit in der Bundesversammlung sei deutlicher als gedacht. Daher liege es auf der Hand, dass die Regierungsparteien einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin vorschlagen würden. Sie werde aber auch bei der Opposition für Zustimmung werben.

Gabriel sagte, Köhler habe sich am Montag, "salopp gesagt, vom Acker" gemacht. "Ich finde, es gab keinen Grund für einen solchen Schritt." Jemand in dieser Position müsse Kritik aushalten. "Da darfst du nicht einfach davonlaufen. Vor allem dann nicht, wenn das Land in einer ja doch vergleichsweise sehr großen Krise steckt." (APA/Reuters)

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