Ministerpräsident Nepals tritt zurück

29. Mai 2010, 09:03
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Durch den Rücktritt des Ministerpräsidenten soll der Weg für die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit geebnet werden

Kathmandu - In Nepal haben sich die drei größten Parteien in allerletzter Minute auf eine Verlängerung der Verfassungsgebenden Nationalversammlung um ein weiteres Jahr geeinigt. Der Beschluss erfolgte kurz vor Auslaufen des Mandats der 2008 gewählten Versammlung in der Nacht auf Samstag. Die Einigung war möglich geworden, nachdem Ministerpräsident Madhav Kumar Nepal seinen Rücktritt angekündigt hatte. Die Maoisten, stärkste politische Kraft in dem Himalaya-Staat, hatten dies als Voraussetzung für ihre Zustimmung zur Mandatsverlängerung gefordert.

Durch den Rücktritt des Ministerpräsidenten soll der Weg für die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit geebnet werden. Die Maoisten als stärkste Fraktion hatten ihre Zustimmung zur Verlängerung der Tätigkeit der Verfassungsversammlung von einer Regierungsbeteiligung abhängig. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon appellierte am Freitag an die politischen Kräfte Nepals, sich um Konsens zu bemühen.

Regiert wird Nepal derzeit von einer Koalition der Kommunistischen Partei (Vereinte Marxisten-Leninisten) (CPN-UML) und der Kongresspartei. Die Maoisten sind in der Opposition, seitdem ihr Chef, Pushpa Kamal Dahal, genannt Prachanda, im Vorjahr nach einem Kompetenzstreit in Militärfragen mit dem Staatspräsidenten Ram Baran Yadav von der Kongresspartei zurückgetreten war. Nepal soll 2010 eine republikanische Verfassung erhalten. Eine Allparteienvereinbarung vom November 2006 hatte nach dem Ende der Königsdiktatur einen Schlussstrich unter den zehnjährigen Bürgerkrieg mit mehr als 13.000 Toten gezogen. König Gyanendra wurde 2008 abgesetzt und die Monarchie abgeschafft. (APA)

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    Ministerpräsident Madhav Kumar Nepal tritt zurück. Die Nationalversammlung kann ein weiteres Jahr über die Verfassung debattieren.

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