"Frage nichts, sage nichts" vor Abschaffung

26. Mai 2010, 09:55
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US-Verteidigungsminister Gates hat Meinung geändert: Ja zu Obama-Plänen für offizielle Zulassung von Lesben und Schwulen

Washington - US-Verteidigungsminister Robert Gates will offenbar den Plänen von US-Präsident Barack Obama, den Ausschluss von offen Homosexuellen aus der Armee abzuschaffen, zustimmen. Gates glaube zwar weiter, dass eine Überprüfung der Pläne durch das Verteidigungsministerium beendet sein sollte, bevor die sogenannte "Don't Ask, Don't tell" ("Frage nichts, sage nichts")-Regelung außer Kraft gesetzt werde, sagte ein Sprecher von Gates am Dienstag in Washington. Da der Kongress dies abgelehnt und seinen Willen zu einer baldigen Abschaffung der Regelung bekundet habe, könne Gates die vorgeschlagene Gesetzesänderung aber akzeptieren.

Kritik an Reform vollends auszuräumen

Das Weiße Haus hatte am Montag mitgeteilt, es werde eine Initiative von Kongressabgeordneten unterstützen, die das Gesetz abschaffen wollen. Danach soll die Reform aber erst in Kraft treten, bis sämtliche Kritik ausgeräumt sei. Die Ansicht der SoldatInnen und die Erfahrung von NATO-Verbündeten soll dabei eine besondere Rolle spielen.

Gates hatte den Kongress Anfang Mai aufgefordert, einer Abschaffung des Homosexualitäts-Verbots in der Armee zum jetzigen Zeitpunkt nicht zustimmen. Erst müsse das Pentagon eine gründliche Analyse der Auswirkungen vornehmen.

Schweigen über Homosexualität

Homosexualität ist in den US-Streitkräften bisher grundsätzlich verboten. Derzeit gilt jedoch die sogenannte "Frage nichts, sage nichts"-Regelung, wonach Homosexuelle trotzdem bei der Armee arbeiten können, solange sie ihre sexuelle Orientierung nicht offen ausleben oder davon erzählen. Im Gegenzug dürfen ihre Vorgesetzten sie aber auch nicht danach fragen.

Der Kompromiss war 1993 unter dem damaligen Präsidenten Bill Clinton eingeführt worden und hatte Homosexuellen erstmals offiziell die Möglichkeit eröffnet, in der Armee zu dienen. (APA/Ag.)

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