Barroso, Nordkorea, Selbstkritik und "die Führer"

13. Mai 2010, 20:37
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Vor zwei, drei Wochen habe ich auf Arte eine Doku über das Leben von Musikern und Tänzern in Nordkorea gesehen, die vom Regime des Diktators Kim Jong-il liebevoll gehätschelt werden. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, mit möglichst idyllischen Darbietungen über die triste Wirklichkeit des Landes hinwegzutäuschen und dem Herrscher zu gefallen. Dem Fernsehteam, das sich über einen Trick Zugang ins gesperrte Land verschaffen konnte, gelangen mit der Reportage faszinierende Portraits von Menschen, die sich in eine geschönte Scheinwelt zurückgezogen haben, und von ihrem Diktator mit einer Hingabe redeten, als hätte man ihnen Bewunderungsdrogen eingeflößt.

Hätte ich diese Sendung auf Arte bloß nicht gesehen! Denn sie regte mich vergangene Woche im Zuge eines der täglichen Mittagsbriefings der Sprecher der EU-Kommission zu einer "fatalen" Assoziation und in der Folge zu einem - wie ich meinte, ironischen - Kommentar an, für den ich seither einige verbale Prügel beziehe. Viele Poster drückten ihr Missfallen aus, und dann schrieb Pia Ahrenkilde-Hansen, die Sprecherin der Kommission, ein Protestmail von großer Schärfe.

Nun schwanke ich, ob meine rhetorische Übertreibung wirklich unpassend war, oder ob da nicht doch ein wunder Punkt der Kommission getroffen wurde, in Bezug darauf, wie sie mit den Bürgern in Europa kommuniziert.

Was war geschehen? Unter dem Titel "Barroso spielt Kim Il-Sung" (nachzulesen hier) ging es darum, dass der Präsident der Kommission in der wohl größten Krise der Union seit ihrem Bestehen eine Woche lang abgetaucht schien, nicht öffentlich auftrat, keinem Bürger erklärte, wie, warum und wozu das bis dahin größte Hilfspaket der Euro-Geschichte für Griechenland auch im Interesse der Union nötig sei und welche Konsequenzen es nach sich ziehen müsste. Ich halte das für einen Kardinalfehler. Viel an Europaskepsis entsteht, weil die Verantwortlichen es unterlassen, den Menschen die Zusammenhänge zu erklären, zu werben, für eine bestimmte Politik zu kämpfen.

Anders als Kanzlerin Angela Merkel in Deutschland bliebe die Kommissionsspitze stumm, gebe nur ein kurzes schriftliches Statement ab, anstatt Haltung zu zeigen, die Richtung zu weisen, Orientierung zu geben. Noch schlimmer: Vielmehr gebe man schönfärberische Erklärungen ab, die in Sätzen wie "Der Präsident ist sehr aktiv und präsent, wenn vielleicht auch nicht sichtbar", schrieb ich weiter.

Und schon ging meine Assoziation los, ich kam zum spöttischen Schluss: Die Kommission spielt Nordkorea, Barroso verkörpert den seligen Kim Il-sung... fehlen nur die tausenden Tänzerinnen zur Ablenkung."

Spätestens beim letzten Satz, so das Kalkül, müsste eigentlich klar sein, dass das wahrlich nicht wörtlich zu nehmen ist. Dachte ich.

Dann kam der Brief der Sprecherin der Kommission aus Brüssel, der lang und streckenweise hymnisch ausfiel. Sie schreibt an den Herausgeber:

"Ich weise eine derartige Verunglimpfung des Präsidenten der Kommission auf das Schärfste zurück. Im Gegensatz zu dem nordkoreanischen Diktator und seinem Sohn ist Präsident José Manuel Barroso demokratisch gewählt und zutiefst europäischen Werten verschrieben. Der Autor behauptet, Präsident Barroso sei bei der Findung um eine Lösung für Griechenland öffentlich absent gewesen. Dabei wird nicht nur einer unserer Sprecher verzerrt zitiert, die Behauptung ist insgesamt falsch.

Die Fakten sind: Präsident Barroso hat engagiert und kontinuierlich dazu beigetragen, dass es zu einer Einigung über den Unterstützungsmechanismus für Griechenland kam. Er hat die Euro-Staaten erfolgreich zu entschlossenem und koordiniertem Handeln angesichts der Bedrohung der Stabilität der Eurozone angehalten. Bereits seit 2004 hat die Kommission wiederholt ihre Sorge bezüglich des griechischen Haushaltdefizits zum Ausdruck gebracht und den Rat und Griechenland zum Handeln aufgefordert. Auch hat sie 2004 eine Stärkung der Kontrollrechte von Eurostat vorgeschlagen, die die Mitgliedstaaten abgelehnt haben. Einen erneuten Vorschlag in diese Richtung hat die zweite Barroso-Kommission sofort nach Amtsantritt gemacht. Gegenüber Griechenland hat sie Vertragsverletzungsverfahren und Verfahren über das übermäßige Defizit eingeleitet. Auf Initiative der Kommission befindet sich Griechenland heute unter einer noch nie da gewesenen europäischen Kontrolle seiner Haushalts- und Wirtschaftspolitik. Zusammen mit EU-Kommissar Rehn und dem gesamten Kollegium war der Präsident unermüdlich engagiert, um die richtige Reaktion auf die Situation in Griechenland zu finden und die Stabilität des Euro zu verteidigen. Zudem zeugt auch der vor kurzem ausgearbeitete Europäische Finanzstabilisierungsmechanismus vom Einsatz des Präsidenten und der Kommission.

Im Folgenden eine Auflistung wichtiger Treffen, Initiativen und öffentlicher Auftritte des Präsidenten:

10. Februar: Präsident Barroso spricht mit Bundeskanzlerin Merkel und EZB Präsident Trichet.

11. Februar: Beim informellen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs führt Präsident Barroso eine Reihe von Gesprächen mit Präsident Van Rompuy, Premier Zapatero, Premier Papandreou, Präsident Sarkozy, Bundeskanzlerin Merkel, Premier Juncker und EZB Präsident Trichet.

3. März: Die griechische Regierung kündigt zusätzliche Sparmassnahmen an, die 2% BIP ausmachen. Präsident Barroso heißt dies in einem Statement willkommen.

9. März: Präsident Barroso hält eine Rede zum Thema vor dem Europäischen Parlament.

17. März: Treffen zwischen Präsident Barroso und Premier Papandreou gefolgt von einer Pressekonferenz.

18. März: Treffen zwischen Präsident Barroso und dem IMF Direktor Strauss-Kahn

19. März: Treffen zwischen Präsident Barroso und Bundeskanzlerin Merkel. Anschließend Pressestatement, in dem die EU Mitgliedstaaten aufgerufen werden, dem Hilfspaket für Griechenland zuzustimmen.

24. März: Treffen zwischen Präsident Barroso, Premier Juncker, EZB Präsident Trichet, Präsident Van Rompoy und Premier Papandreou.

11. April: Die Finanzminister der Eurozone beschließen ein 30 Mrd Euro Finanzpaket für Griechenland. Präsident Barroso heißt die Entscheidung willkommen.

28. April/1. Mai: Präsident Barroso bespricht die Stabilität des Euroraumes mit Vertretern der Japanischen und Chinesischen Regierungen und veröffentlicht ein Statement zu den Fortschritten der Verhandlungen zwischen EU-Kommission, EZB, IWF und der griechischen Regierung.

2. Mai: Präsident Barroso und EU-Kommissar Rehn heißen den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über einen mehrjährigen Konsolidierungsplan (aufgestellt durch die Kommission, den IWF und die EZB in enger Zusammenarbeit mit der griechischen Regierung).

5. Mai: Statement von Präsident Barroso vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone am 7.Mai.

7. Mai: Die Kommission beruft eine außerordentliche Sitzung ein, um den Europäischen Finanzstabilisierungmechanismus vorzuschlagen.

Dies sind nur einige der zahlreichen wichtigen Gespräche und Initiativen des Präsidenten in den vergangenen Wochen sowie einige der Öffentlichkeit zugänglichen Information. Von "öffentlicher Absenz" kann, wie Sie sehen, nicht die Rede sein.

Ich bitte Sie, in Ihrer zukünftigen Berichterstattung Fakten korrekt und objektiv darzustellen."

So weit so deutlich. Gerne, das wird geschehen. Aber es wird wohl auch in Zukunft erlaubt sein, Kritik zu üben und bei Bedarf auch ironische bis sarkastische Bemerkungen zu machen. Mark Twain hat einmal geschrieben: "Die meisten Menschen wollen lieber durch Lob ruiniert als durch Kritik gerettet werden." Diesen Gefallen will ich weder dem Präsidenten der EU-Kommisison noch seinen Sprechern antun.

Die sollten übrigens darüber nachdenken, wieso das Nachrichtenmagazin Der Spiegel am 11. Mai, also fast zeitgleich, zu einer ähnlichen nordkoreanischen Assoziation kommt. Im Bericht "Einfach raus mit dem Geld" berichtet Hans-Jürgen Schlamp von den Vorbereitungen in der Protokollabteilung der Kommission auf den Europatag am 9. Mai. Der Direktor Jacques De Baenst schickte an die Dienststellen weltweit den passenden Trinkspruch aus. Er dichtete: "Auf die Europäische Union und ihre Führer!" Für den Spiegel klingt das "verdächtig nach einer Polit-Hymne aus Nordkorea". Die außenpolitische Abteilung sei aber begeistert gewesen, denn der Toast sei "einfach und umfasse das Volk und die Gemeinschaft der Führer". Und er zitiert dazu die kritische CDU-Abgeordnete Inge Grässle: Das sei "kein Witz, die meinen das Ernst! Wahnsinn."

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