87-Jähriger zu 21 Monaten teilbedingt verurteilt

21. April 2010, 19:19
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OLG Graz minderte Urteil von LG Klagenfurt - Anklage wegen Verherrlichung von Nazi-Gedankengut

Klagenfurt - In einem Strafverfahren wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung gegen einen 87 Jahre alten Steirer ist am Oberlandesgericht Graz nun die endgültige Entscheidung über die Strafhöhe gefallen. Der Mann wurde laut ORF Kärnten zu 21 Monaten Haft - sieben davon unbedingt - verurteilt. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof einen Schuldspruch des Landesgerichts Klagenfurt vom Juni 2009 bestätigt. Im Klagenfurter Verfahren war der Steirer allerdings noch zu zwei Jahren unbedingt verurteilt worden.

Die Staatsanwaltschaft hatte dem Mann vorgeworfen, Nazi-Gedankengut in zwei Büchern verherrlicht und verbreitet sowie die Person Adolf Hitler glorifiziert zu haben. Weiters soll der Mann gegenüber Journalisten einschlägige antisemitische und rassistische Äußerungen getätigt haben.

Der Steirer hatte laut Anklage in seinen Schriften offen die "Ungleichheit der Menschenrassen" propagiert. Gegenüber den Journalisten äußerte er Sätze wie "Der Feind ist und bleibt der Jude", oder verbreitete die Theorie über die Beteiligung der Juden an dem Anschlag am 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York.

Vertreten wurde der Angeklagte von Strafverteidiger Herbert Schaller. Der Jurist hatte auch den mutmaßlichen Holocaust-Leugner Gerd Honsik in einem aufsehenerregenden Prozess in Wien verteidigt. Schaller selbst hat mehrmals öffentlich bezweifelt, dass es Sachbeweise für die Existenz von Gaskammern gebe. Der Angeklagte - er war vor 1945 SS-Untersturmführer der Division "Leibstandarte Adolf Hitler" gewesen - stand nicht das erste Mal vor dem Richter, im aktuellen Verfahren galt er als unbescholten. (APA)

 

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